taz.de -- Berliner BVG außer Takt: Wenig Hoffnung auf Besserung

Auch 2024 wird für die BVG kein normales Jahr. Erst zum Dezember erwartet Senatorin Schreiner eine Beruhigung der Lage. Auch der BUND zieht Bilanz.

Berlin taz | Gute Vorsätze im neuen Jahr? Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) denkt grade eher nicht daran. „Die BVG bemüht sich, aber wir dürfen uns keinen Illusionen hingeben, dass sich die Lage kurzfristig bessert“, sagte die [1][CDU-Politikerin der Berliner Zeitung in einem Interview] zu Weihnachten. Erst für Ende 2024 erwarte sie, „dass sich der Betrieb bei der BVG wieder normalisiert“.

Tatsächlich herrscht bei den landeseigenen Verkehrsbetrieben alles andere als Normalzustand. Vor allem im Busverkehr hat die BVG mit dem Fahrplanwechsel Anfang Dezember 2023 den Takt auf vielen Linien ausgedünnt. Grund dafür sei ein Mangel an Fahrerinnen und Fahrern, aber auch ein hoher Krankenstand. „Dass die Kürzung so eine Dimension annimmt, haben wir nicht erwartet“, sagte Schreiner.

Für die BVG wird dies auch finanzielle Konsequenzen haben, kündigte die Verkehrssenatorin an. „Als Besteller erwarten wir, dass die BVG die vereinbarten Leistungen auch erbringt“, so die CDU-Politikerin. „Die BVG kann nicht einen Vertrag mit dem Land Berlin schließen, und dann heißt es: Wir können leider nicht liefern.“

Geld für BVG gekürzt

Deshalb habe ihre Verwaltung die Abschlagszahlungen an die BVG bereits um 8,9 Millionen Euro gekürzt – „insbesondere wegen des Ausnahmefahrplans beim Bus und der Minderleistung bei der U-Bahn wegen der Teilsperrung der U6.“

Pünktlich zu den Weihnachtsfeiertagen hat Manja Schreiner aber auch einen Wunsch geäußert. Der richtete sich aber nicht an den Weihnachtsmann, sondern an den künftigen BVG-Chef. „Wenn Henrik Falk im Januar 2024 von der [2][Hamburger Hochbahn] nach Berlin zurückkehrt, um neuer Vorstandsvorsitzender der BVG zu werden, muss er Stabilität in das System bekommen“, so Schreiner. „Das ist meine Erwartung.“

Weniger an die Verkehrssenatorin als an die an die Umwelt- und Klimaschutzsenatorin Schreiner ist die Jahresbilanz des [3][BUND Berlin] adressiert: „Ein Ruck müsste durch Berlin gehen, um im Kampf gegen Klimakrise und massenhaftes Artensterben deutlich mehr Tempo aufzunehmen“, sagte Landesgeschäftsführer Tilmann Heuser am Dienstag. „Doch was bisher schon zäh, aber wenigstens in die richtige Richtung lief, bleibt zäh. Bei anderen Themen wird sogar energisch in die ganz falsche Richtung gesteuert“, so Heuser weiter.

Das gelte vor allem für die neue Bauordnung, die nach den Vorstellungen von Schwarz-Rot dazu beitragen soll, den Bau dringend benötigter Wohnungen zu beschleunigen. Klima-, Natur- und Artenschutz werde dort leider nicht ausreichend berücksichtigt, kritisiert der BUND. Als falsche Weichenstellung wertete Heuser auch den geplanten internationalen Ideenwettbewerb und die sogenannte Bürgerwerkstatt zu einer möglichen Randbebauung des Tempelhofer Feldes.

26 Dec 2023

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