taz.de -- Bundesregierung soll „X“ verlassen: Ataman fordert Exodus von „X“

Die Bundesregierung nutzt „X“ weiterhin als Plattform. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes verlässt die Online-Plattform nun.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes will die Online-Plattform „X“ (ehemals Twitter) nicht mehr nutzen. „X ist für eine öffentliche Stelle kein tragbares Umfeld mehr“, begründete Ferda Ataman, die unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung. Seit der [1][Übernahme der Plattform] durch Elon Musk seien vermehrt trans- und queerfeindliche, rassistische, frauenfeindliche und antisemitische Inhalte verbreitet worden.

Ataman fordert auch die Bundesregierung auf, nicht mehr über „X“ zu kommunizieren: „Ministerien und staatliche Stellen sollten sich fragen, ob es weiterhin tragbar ist, auf einer Plattform zu bleiben, die zu einem Desinformations-Netzwerk geworden ist und dessen Eigentümer antisemitische, [2][rassistische und populistische Inhalte] verbreitet“, sagte Ataman.

Besonders nach den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel kam es verstärkt zur Verbreitung von Hassrede und Falschinformationen wie manipulierten Bildern oder Videos, die aus Videospielen stammen sollen.

Plattform für Desinformation und Hassrede

Musk hatte nach seiner Übernahme von Twitter die Regeln gegen Hass und Hetze gelockert und Moderatoren entlassen, die Inhalte auf Falschinformationen oder Gewalt überprüfen. Auch Musk selbst wurde [3][Antisemitismus vorgeworfen].

Ataman erinnerte zudem daran, dass in der vergangenen Woche mehr als 160 Rabbiner_innen und Vertretende jüdischer Organisationen zum [4][Boykott der Plattform aufgerufen] hatten. Sie hatten eine Erklärung abgegeben, in der es heißt, dass X zu einem Nährboden für Antisemitismus geworden sei und eine der größten Gefahren für Jüd_innen seit Jahren darstelle.

11 Oct 2023

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