taz.de -- Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein: CDU beibt stärkste Kraft

Bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein schneidet die SPD schlechter ab als beim letzten Mal. In Lübeck führt die CDU, in Kiel die Grünen.

Kiel dpa | Wie bereits bei der Landtagswahl 2022 hat sich die CDU bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein als landesweit stärkste Kraft behauptet. Die Partei von [1][Ministerpräsident Daniel Günther] kam am Sonntag nach dem vorläufigen Landesergebnis auf 33,8 Prozent. Das entspricht einem Verlust von 1,2 Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren. Im Gegensatz zur Landtagswahl lag die SPD mit 19,4 Prozent (minus 3,9) wieder vor den Grünen, die auf 17,7 Prozent (plus 1,2) kamen. Die FDP erzielte 6,8 Prozent (plus 0,1), der SSW 4,4 Prozent (plus 2,0). Die AfD – bei der Landtagswahl noch an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert – lag bei 8,1 Prozent (plus 2,6).

CDU-Landeschef Günther zeigte sich zufrieden. „Der Vorsprung vor der politischen Konkurrenz ist sogar noch einen Tick größer geworden“, sagte Günther der Deutschen Presse-Agentur. Die Union sei in allen Kreisen weit vorne und habe auch in den vier kreisfreien Städten besser abgeschnitten als in der Vergangenheit.

Obwohl die SPD wieder vor den Grünen lag, zeigte sich die [2][Landesvorsitzende Serpil Midyatli] am Sonntagabend enttäuscht. „Mit dem Gesamtergebnis können wir nicht zufrieden sein, allerdings können wir uns auf Platz zwei im Land etablieren und liegen klar über dem Ergebnis der Landtagswahl“, sagte die Sozialdemokratin. In Lübeck und Kiel ist die SPD nicht mehr stärkste Kraft. In Kiel landete sie nur auf Platz drei hinter Grünen und CDU.

Die Grünen legten trotz bundespolitischem Gegenwind leicht zu. „Wir konnten uns landesweit im Vergleich zur letzten Kommunalwahl verbessern, in Kiel, Ahrensburg und Ammersbek sind wir Stand jetzt sogar stärkste Kraft geworden“, sagte Landeschef Gazi Freitag. Die CDU wurde in allen elf Kreisen stärkste Kraft und gewann auch in Lübeck und Neumünster. Die Grünen lagen in Kiel auf Platz eins, der SSW in Flensburg.

Rund 2,4 Millionen Wahlberechtigte, darunter 94.500 Menschen aus anderen EU-Staaten, waren am Sonntag aufgerufen, über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen und Kreistage für die nächsten fünf Jahre zu entscheiden. In 1074 kreisangehörigen Gemeinden, 4 kreisfreien Städten sowie in 11 Kreisen wurden rund 13 000 Mandate vergeben. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,4 Prozent und damit über dem Wert von 2018 (47,0 Prozent).

15 May 2023

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