taz.de -- Koalitionspoker in Berlin: Verstehen muss man es nicht

Nach der Wahl in Berlin hätte es für Schwarz-Grün und Rot-Grün-Rot gereicht. Jetzt bekommt die Stadt wohl eine schwarz-rote Koalition. Logisch ist das nicht.

Jetzt also Schwarz-Rot: Höchstwahrscheinlich bekommt Berlin jetzt ausgerechnet die Koalition, die sich wohl die wenigsten Wähler*innen am 12. Februar gewünscht haben. Zumindest rein rechnerisch hätte ein rot-grün-rotes Bündnis mit 90 Sitzen immer noch die größte Mehrheit im [1][Berliner Abgeordnetenhaus] gehabt. Schwarz-Rot kommt auf 86 Sitze.

Genauso wie Schwarz-Grün übrigens, das ebenfalls rechnerisch möglich wäre und das – schaut man auf die Verteilung der Direktmandate – ebenfalls besser abbildet, was die Menschen eigentlich gewählt haben: [2][Schwarz ist die Außenstadt], grün ist die City, von ein paar wenigen anderen Direktmandaten abgesehen.

Gut, so ist es eben in der Demokratie: Mehrheit ist Mehrheit. Dennoch ging es bei dieser Wahl auch darum, das Vertrauen der Wähler*innen zurückzugewinnen. Man erinnere sich, es war eine [3][Wiederholungswahl in Berlin]: angeordnet vom Landesverfassungsgericht, weil die reguläre Wahl im September 2021 völlig chaotisch verlief.

Nun wird fleißig interpretiert, warum die SPD ausgerechnet doch mit der CDU koaliert – obwohl am Tag nach der Wahl der SPD-Landesvorstand die noch Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey explizit stützte. Sie hätte, trotz ihrer Niederlage gegen die CDU, in ihrer Partei ein Mandat dafür gehabt, nochmal Rot-Grün-Rot anzuführen.

Zwar war man sich in den Sondierungen vielleicht mit der CDU in wesentlichen Punkten wie Verkehr und Bauen besonders einig. Aber auch nach den rot-grün-roten Sondierungen klang es optimistisch nach draußen: Das könnte noch etwas werden. Pragmatisch gedacht wäre es allemal gewesen: Die verbleibende Legislatur ist kurz, ein Koalitionsvertrag läge schon vor, die Posten sind verteilt. Die Stadt hätte, nach dem lähmenden Schon-wieder-Wahlkampf schneller weiterregiert werden können. Baustellen, von der kaputten Verwaltung bis zu maroden Schulen, gibt es genug.

Schwarz-Rot mag nun das Ergebnis sein – verstehen muss man es nicht.

2 Mar 2023

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