taz.de -- Faeser zu besserem Katastrophenschutz: „Eine sehr, sehr hohe Summe“

Bayern fordert zusätzliche zehn Milliarden Euro für besseren Katastrophenschutz. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dem nun eine Absage erteilt.

Berlin dpa | Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die Forderung Bayerns nach zehn Milliarden Euro für den Katastrophenschutz als unrealistisch zurückgewiesen. „Das ist eine sehr, sehr hohe Summe“, sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Es macht jetzt auch keinen Sinn, zu viel zu fordern. Es geht um Steuergelder. Aber ja, es ist klar, dass wir verstärken müssen.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, der derzeit auch der Innenministerkonferenz vorsteht, hatte die Forderung vor dem an diesem Mittwoch beginnenden Ministertreffen in Würzburg genannt. Unter anderem wies er auf den nötigen Wiederaufbau [1][des in den vergangenen Jahrzehnten stark reduzierten Sirenen-Warnsystems] hin. Handlungsbedarf gebe es etwa auch bei der allgemeinen Ausstattung von Hilfsorganisationen und Feuerwehren.

Faeser sagte, nötig sei eine Bündelung der Kompetenzen von Bund und Ländern. Bisher sind die Länder für den [2][Katastrophenschutz] zuständig, und der Bund ist es für den Zivilschutz im Verteidigungsfall. Zur besseren Verzahnung soll ein gemeinsames Kompetenzzentrum gebildet werden.

1 Jun 2022

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