taz.de -- Portugal vor der Wahl: Debatten auf allen Kanälen

Portugal wählt am Wochenende ein neues Parlament. Kurz vorher schwindet der Vorsprung der Sozialisten unter Regierungschef António Costa.

Madrid taz | Knapp 15 Stunden Wahldebatte, aufgeteilt in 30 Duelle, plus eine Debatte mit den Listenchefs der neun im portugiesischen Parlament vertretenen Parteien: Dieser TV-Marathon lief verteilt über zwei Wochen auf fast allen Kanälen des Landes. Will das jemand sehen? In Portugal schon: Insgesamt 20 Millionen Zuschauer verzeichneten die Debatten im Vorfeld der vorgezogenen Parlamentswahl am kommenden Sonntag.

Der Publikumsschlager war die Diskussion zwischen dem seit 2015 per Minderheitsregierung amtierenden Ministerpräsidenten António Costa von der Sozialistischen Partei (PS) und seinem konservativen Herausforderer Rui Rio (PSD). 3,3 Millionen Menschen sahen sich den 75-minütigen Schlagabtausch an. Während die Stimmabgabe wegen Corona für einen Teil der Portugiesen schon vor dem eigentlichen Wahltermin begonnen hat, liefern sich die beiden nun auf den letzten Metern noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen.

Es ist ein Wahlkampf in Zeiten von Covid. [1][Als Costa im Oktober mit seinem Haushalt im Parlament scheiterte und Neuwahlen ausgerufen wurden], schien die Pandemie weitgehend überwunden. Kein Land hatte so schnell geimpft wie Portugal. Doch nun hat die Omikron-Welle auch Portugal fest im Griff. An einen Wahlkampf mit den beliebten arruadas – Kandidatenspaziergänge durch Dörfer und Stadtteile – ist nicht zu denken.

Die TV-Debatten kamen da recht, um zumindest einige Programmpunkte unters Wahlvolk zu bringen. Erstmals stimmte mit Costa ein Regierungschef zu, mit allen Herausforderern in den Ring zu steigen statt nur mit dem Oppositionsführer.

Ohne Partner geht nichts

Bis auf die TV-Debatte zwischen Costa und Rio waren alle Tête-à-Têtes nur 25 Minuten lang. Für viele Themen war da kaum Zeit. Aber zumindest wurde klar, wer mit wem will und wer mit wem kann. Wenn Costa nach der Abstimmung am Sonntag erneut regieren will, wird er auf andere Parteien zugehen müssen. Bevor sie im Oktober gegen den Haushalt stimmten und damit die Neuwahl nötig machten, hatten ihn die beiden Kräfte links von den Sozialisten unterstützt: der Linksblock (EB) und das Bündnis aus Kommunisten und Grünen (CDU).

In den Debatten ließ Costa keine Zweifel, dass er ungern erneut auf Unterstützung von links angewiesen wäre. Sollten die Sozialisten stark genug werden, würde er gern mit den Umwelt- und Tierschützern der PAN zusammengehen. Diese haben verkündet, dass sie sowohl die Sozialisten als auch die Konservativen ins Amt heben könnten.

Rio hört das gern, denn er hat ein Problem: Rechts von ihm, so sagen es Umfragen vorher, [2][wird wohl die Chega] unter André Ventura stark zugewinnen. Sollte es für eine Regierungsbeteiligung reichen, wird Ventura auch Ministerposten wollen. Rio aber wirft der Partei vor, instabil zu sein, womit er auf sich die Regionalregierung der Azoren bezieht. Dort regieren die Konservativen dank der Chega. Doch [3][Venturas Partei] droht immer wieder, das Bündnis platzen zu lassen.

27 Jan 2022

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