taz.de -- Möglicher Ausgang der Bundestagswahl: Sozialdemokratische Zerreißprobe

Und wenn die SPD den Wahlsieg doch noch verstolpert? Dann dürften Verteilungskämpfe um die Posten in der Opposition ausbrechen. Nur Scholz ist gesetzt.

Es war ein schöner Traum. Ein paar Wochen sah es danach aus, als ob die SPD ihre 15-jährige Krise überwunden, ihren Zerfall aufgehalten, das Kanzleramt gewonnen hätte. Eine Woche vor dem Wahltermin wendet sich der Trend jetzt aber. In verschiedenen Umfragen konnte die CDU in den letzten Tagen leicht zulegen, auch die persönlichen Werte Armin Laschets steigen. Das Momentum wird auf den letzten Metern zweifelnde Unionswähler mobilisieren. Dazu kommen Messungenauigkeiten der Demoskopen und [1][Olaf Scholz’ Scherereien mit der Justiz].

Kurz: Signifikant mehr als 20 Prozent sind für die SPD unter diesen Rahmenbedingungen nicht drin. Sollte es am Ende nicht gerade noch so zu einer Neuauflage der Großen Koalition reichen, landen die Sozialdemokraten dort, wo sie sich vor ihrem Zwischenhoch im Spätsommer ohnehin schon gesehen hatten – in der Opposition.

Mittelfristig, immerhin, bietet ihnen das die Chance zur Erneuerung. Kurzfristig aber, noch vor der gründlichen Fehleranalyse (zu frühe Kür des Kandidaten, Parteichefin im Keller versteckt, [2][Plakatfotos versehentlich mit Weitwinkel] geschossen), stehen die Sozialdemokraten vor einer innerlichen Zerreißprobe: Bei der Postenvergabe prallt die aufstrebende zweite Reihe auf das frisch freigestellte Regierungspersonal. Der Vorstand der Friedrich-Ebert-Stiftung ist noch auf über ein Jahr gewählt und scheidet als Versorgungsstation aus. Ohne Verteilungskämpfe wird die Neuaufstellung nicht vonstatten gehen.

Gesetzt ist dabei nur einer: Die Fraktion lässt Olaf Scholz, der sie immerhin vor dem 10-Prozent-Grab bewahrt hat, nicht fallen. Ihm wird der Fraktionsvorsitz angetragen, den er – Hanseat, pflichtbewusst, Staatsräsonist – nicht ausschlagen kann. Rolf Mützenich könnte möglicherweise mit einem Platz im Bundestagspräsidium abgefunden werden.

Dahinter wird es schwierig: Kevin Kühnert wäre zwar prädestiniert dafür, als Generalsekretär den Restart der Partei zu managen. Wohin aber mit Lars Klingbeil, der sich die Nachfolge des amtsmüden Norbert Walter-Borjans vorstellen könnte, bei der Mitgliederbefragung aber erst mal Hubertus Heil, Ralf Stegner und die Oberbürgermeisterin von Flensburg ausstechen muss? Heiko Maas könnte immerhin Botschafter im Vatikan werden, unklar ist aber, ob sich Niels Annen gegen Michael Roth als außenpolitischer Sprecher durchsetzt.

Aus dem Hintergrund mäkelt Sigmar Gabriel. Irgendwer wechselt zu Gazprom. Im Fraktionsvorstand sitzen zu viele Niedersachsen. Ist noch irgendwo eine Frau aufzutreiben? Oh, ein Untersuchungsausschuss! Da könnte man Dennis Rohde parken. Hoffentlich nimmt Lanz den Lauterbach. Giffey geht zurück an die Uni. Wie lange ist Högl noch Wehrbeauftragte? Wer tritt in der Bundesversammlung gegen Özdemir an? Kommt Hilde Mattheis in die Grundwertekommission? Warum ist Opposition nur so scheiße?

19 Sep 2021

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