taz.de -- SPD vor Ampel-Gesprächen: Schönmalen nutzt nichts

Die SPD redet sich die mögliche Ampel-Koalition schön. Es wäre Nüchternheit angesagt: Mit der FDP zu verhandeln, wird für die Genossen strapaziös.

Oberflächlich gesehen existiert das alte Volksparteiensystem noch. Merkel geht, Scholz kommt, wahrscheinlich. Die Union ist zu kaputt, um weiterzuregieren. Ein Wechsel von Volkspartei zu Volkspartei. Wie im Bilderbuch.

Das ist ein Irrtum. Das Bild ist neu: Die Großen sind darin kleiner, die Kleinen größer. Das alte System ist nicht implodiert wie in Italien. Die bundesdeutsche Version der Post-Volkspartei-Ära sieht vertraut aus – und ist doch etwas Neues.

Die SPD klingt derzeit allerdings manchmal, als sei sie nach einem Albtraum wieder in der heilen, alten Volksparteienwelt aufgewacht. Das Treffen von Grünen und FDP verkleinerte sie zur Vergangenheitsbewältigung. Dabei war das gelb-grüne Gruppenfoto eine Ansage für die Zukunft: FDP und Grüne haben zusammen mehr gewählt als die SPD. Wenn die SPD trotzdem glaubt, sie verkörpere wieder das große Ganze und FDP und Grüne seien zweitrangige Milieuparteien, dann hat sie die Wahl missverstanden. Dann wird auch die Ampel nur kurz flackern. Die Zeit der Koch-und-Kellner-Metapher ist vorbei.

Man kann die Euphorie der [1][SPD], die schon auf dem Weg ins Nichts schien, verstehen. Aber nach dem Rausch sollte sie ausnüchtern und erkennen: Sie ist eine von vier mittelgroßen Parteien. Ihren Sieg verdankt sie Olaf Scholz und ihrer Selbstversöhnung mit der Agenda-Politik – aber auch der [2][taumelnden CDU] und verkrampften Grünen.

Sinnstiftende Erzählung gesucht

Neben Selbstüberhöhung droht der [3][SPD] noch eine Gefahr: der rosarote Blick auf die Ampel. Schon bevor man sich getroffen hat, verklären die Genossen die Ampel zum historischen Ereignis. Sogar der kühle Scholz erinnert an Willy Brandts sozialliberale Koalition. Die setzte nach 1969 überfällige Reformen um und verband erstmals seit 1949 kleinbürgerliche Arbeiterbewegung und liberales Bürgertum. Die Ampel wird aber nichts Vergleichbares. Sie ist kein Ausdruck gesellschaftlichen Reformdrucks, sondern machtpolitischer Zwänge. Deshalb wirken auch die Versuche, nun rasch eine sinnstiftende Erzählung für sie zu erfinden, akademisch.

Die Ampel wird für die SPD strapaziös. Die SPD ist wiederauferstanden, weil sie glaubhaft soziale Gerechtigkeit verkörpert. Wie das mit einer absehbar starrsinnigen FDP zusammengehen soll, ist offen. Die Abschaffung des Solis für Reiche ist ein 10-Milliarden-Euro-Geschenk genau für die, die die SPD doch zur Kasse bitten will.

Mag sein, dass an der Ampel kein Weg vorbeiführt. Aber sie jetzt schönzumalen, wird die Enttäuschung noch bitterer schmecken lassen. Bleibt auf dem Boden, GenossInnen! Dann wird der Fall nicht so schlimm.

30 Sep 2021

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