taz.de -- Absturz von Union und Grünen: Parteiapparateritis

Union und Grüne zahlen laut Umfragen einen hohen Preis dafür, den parteiinternen Befindlichkeiten zu entsprechen. Die SPD war da schlauer.

Das Wahlsystem in den USA mag viele Schwächen haben, aber bei der Auswahl des Präsidentschaftskandidaten zeigt sich ein großer Vorteil: Jeder Bewerber und jede Bewerberin muss sich bei den Vorwahlen echten Wähler*innen stellen – ein gnadenloser Realitätscheck. In Deutschland dagegen entscheiden die Parteien, meist sogar nur die Parteispitzen, darüber, wer ins Rennen geschickt wird. Der Absturz der Union und der Grünen in den Umfragewerten ist deshalb keine Überraschung, sondern der Preis für eine wenig erfolgversprechende Parteiapparateritis.

[1][Armin Laschet ist Kanzlerkandidat der Union geworden, weil er der größeren Schwesterpartei angehört]. Er konnte die Gremien seiner Partei davon überzeugen, dass die CDU Schwäche zeigen würde, wenn man CSU-Chef Markus Söder den Wettstreit um die Kandidatur gewinnen ließe. Die besseren Umfragewerte für den Konkurrenten – das Einzige, was einem Realitätscheck ein wenig nahekommt – wurden mit dem Argument beiseite geschoben, dass die Parteien hierzulande nun mal über die Spitzenkandidatur entscheiden und nicht die Wähler*innenschaft.

Ähnlich verlief es bei den Grünen. Die Partei entschied nach ihren Parteibedürfnissen. [2][Eine Frau als Kandidatin entspricht dem eigenen Selbstverständnis]. Auch die Angst vor einer übermächtigen Figur – wie zuvor Joschka Fischer – dürfte bei vielen Grünen, die Annalena Baerbock statt Robert Habeck unterstützt haben, eine erhebliche Rolle gespielt haben.

Die SPD-Führung, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, hatte dagegen die Größe, auf eigene Ansprüche zu verzichten und [3][Olaf Scholz die Kandidatur zu übergeben]. Es hat sich gelohnt.

Die Grünen werden sich damit trösten können, dass sie auf jeden Fall ein besseres Ergebnis erzielen werden als die 8,9 Prozent von 2017 und dass sie als Juniorpartner wohl mitregieren können. Für die Union aber wird es nach jetzigem Stand richtig bitter. Sie erhalten die Machtverhältnisse in der Unionsfamilie und verlieren darüber mit großer Wahrscheinlichkeit die Macht.

9 Sep 2021

LINKS

AUTOREN

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Robert Habeck stimmte für die SPD, als er 1987 erstmals wählen durfte. Kurz zuvor war die Affäre um CDU-Mann Barschel bekannt geworden.

Mit neuen Themen und Köpfen hofft der Unionskandidat auf eine Trendwende im Wahlkampf. Trotz schwachem Auftritt beim TV-Triell gibt er sich gelassen.

Die Grünen-Kanzlerkandidatin ist an ihrem Ehrgeiz gescheitert und kann die Wahlen nicht mehr gewinnen. Sie sollte Robert Habeck den Stab übergeben.

Muss man aus feministischer Sicht zwangsläufig für Annalena Baerbock als grüne Kanzlerkandidatin sein? Drei Gründe, warum das nicht der Fall ist.