taz.de -- Kanzler*innenkandidatur der Grünen: Doppelspitzen können es besser

Wie unvernünftig, immer nur auf einen zu setzen! Unser Autor plädiert daher für mehr Führungsduos. Auch im Kanzleramt.

Am Montag wollen Annalena Baerbock und Robert Habeck bekannt geben, wer von beiden als Spitzenkandidat:in der Grünen in den Bundestagswahlkampf zieht. Besser gesagt: [1][Sie müssen.] Da die Grünen realistische Chancen haben, als stärkste Partei aus der Wahl hervorzugehen und damit Zugriffsrecht auf das Kanzleramt haben, können sie schlecht mit zwei Spitzenkandidat:innen ins Rennen ziehen. Eine:r von beiden muss es werden. Oder?

Bei aller Ruhe, mit der die Partei die Entscheidung verfolgt, sie fühlt sich auch merklich unwohl damit. Nicht, weil der Machtkampf die Partei lähmen würde, sondern eher, weil man beide für geeignet hält – weil man sich wünscht, sich gar nicht entscheiden zu müssen. Aber was wäre, wenn die Grünen, wenn Baerbock und Habeck sich nicht entscheiden müssten?

Anders gefragt: Warum sollte es eigentlich nicht zwei Kanzler:innen geben? Was spricht dagegen, den verantwortungsvollsten Job, der in Deutschland zu vergeben ist, mit zwei Menschen zu besetzen?

[2][Schon klar, das Grundgesetz] – aber das ließe sich ändern. Der an der Universität Potsdam lehrende Verfassungsrechtler Thorsten Schmidt hält eine solche Grundgesetzänderung „für grundsätzlich denkbar“. Die sogenannte Ewigkeitsklausel der Verfassung schütze staatsorganisatorische Prinzipien wie den Föderalstaat, den Sozialstaat oder eben die Demokratie.

Das Kanzler:innenamt doppelt zu besetzen sei immer noch mit dem Demokratieprinzip vereinbar, solange die Rückkopplung zum Parlament – also Wahl und Abwahl der Kanzler:innen – gewährleistet ist.

Die Frage nach einem Duo an der Staatsspitze wäre also keine rechtliche, sondern eine politische. Nun rechtfertigt das „Luxusproblem“ einer Partei, die zwei brauchbare Kandidat:innen vorzuweisen hat, noch keine staatspolitische Revolution. Der Gedanke einer Doppelkanzler:innenschaft ist aber auch unabhängig davon eine Überlegung wert. Bei genauerem Hinsehen erscheint es sogar erstaunlich, wie sehr dieser Eine-Person-lenkt-den-Staat-Fetischismus im 21. Jahrhundert immer noch Mainstream ist.

Also: Welche Vorteile hätte ein Duo im [3][Kanzleramt]? Zunächst das Offensichtliche. Eine Person kann unmöglich all das überblicken, was im Grunde notwendig wäre, um eine Regierung, geschweige denn ein Land zu führen. Zwei Menschen könnten dies vielleicht auch noch nicht, aber es wäre ein Schritt in die richtige Richtung.

Es wundert nicht, dass das Modell „Shared Leadership“ in so unterschiedlichen Sphären wie der Kultur und der Wirtschaft längst angekommen ist. Studien haben gezeigt, dass Teams, die von mindestens zwei Menschen geführt werden, effektiver arbeiten – was beim Blick auf den Zustand der Bundesregierung schon mal ganz sympathisch klingt.

In zahlreichen kleinen und mittleren Unternehmen stehen zwei Geschäftsführer:innen an der Spitze. Viele Start-ups, Theater und Festivals setzen auf das Modell. In Genossenschaften sind (mindestens) zwei Vorstände sogar Pflicht. Und selbst große Konzerne wie SAP und die Deutsche Bank wurden schon von Duos geführt.

Die Einpersonenspitze ist ein Erbe der Monarchie

Nun ist ein Land – [4][alle Verschwörungstheoretiker:innen bitte kurz Ohren und Augen zuhalten] – keine GmbH. Doch auch auf politischer Ebene gibt es Beispiele für kollektive Machtausübung. Zuallererst die Parteien selbst. Dass politische Doppelspitzen ausgleichend wirken und dennoch führen können, zeigen die eingangs erwähnten Grünen.

In der Schweiz regiert ein siebenköpfiger Bundesrat ohne singuläres Führungsamt. In Amsterdam, London und Prag gibt es sogenannte night mayors, Nachtbürgermeister. Zwar haben diese nicht die Kompetenzen des verfassungsmäßigen Bürgermeisters. Aber offensichtlich war man der Ansicht, dass ein Bürgermeister allein für eine vielfältige Stadtgesellschaft nicht ausreicht; dass man vielleicht hier und da Aufgaben auf mehrere Schultern verteilen kann und sollte.

Das führt zum nächsten, eher praktischen Vorteil: Zeitmanagement. Schon heute überfordern die Krisen der Zeit die Terminkalender der Regierungschefs. Eine Kanzlerin, die ein gleichberechtigtes Pendant an ihrer Seite wüsste, müsste nicht mehr jede Auslandsreise antreten, nicht mehr zu jedem Hochwasser die Ärmel hochkrempeln und auch nicht an jedem EU-Gipfel teilnehmen.

Aber die Verantwortlichkeit!, werden jetzt einige rufen. Ja, Verantwortlichkeit lässt sich in der Politik nicht so einfach aufteilen wie zwischen zwei zeichnungsberechtigten CEOs. Aber unmöglich ist auch das nicht, wenn man das Amt weiterhin als politische Einheit begreift – ausgeführt von zwei Personen. Das Prinzip der singulären Staatsspitze berge ein „Aroma von König, Papst und Papa“, schrieb die Autorin Mely Kiyak kürzlich.

Das trifft es – und es ist mehr als das. Das personifizierte Spitzenamt ist, näher betrachtet, nichts anderes als ein Erbe der Monarchie. Irgendwie scheint man bei all den demokratischen Revolutionen vergessen zu haben, nicht nur die vertikale Erbfolge abzuschaffen, sondern auch gleich die horizontale Machtausübung zu überdenken.

Für ein Duo im Kanzleramt gäbe es einige technische Dinge zu regeln, zuallererst, wie angesprochen, das Grundgesetz. Würden beide Kanzler:innen vom Bundestag einzeln oder als Team gewählt? Wie sähe das Misstrauensvotum aus? Was ist mit der im Grundgesetz verankerten Richtlinienkompetenz? Alles keine unlösbaren Probleme, wenn man denn wollte.

Denkbar wäre zum Beispiel, so der Verfassungsrechtler Schmidt, das Kanzler:innenamt weiterhin als verfassungsmäßige Entität zu verstehen, die Kandidat:innen also nicht einzeln, sondern en bloc vom Bundestag wählen (und auch abwählen) zu lassen. Für die Richtlinienkompetenz müsste ein Modus gefunden werden, der regelt, was geschieht, wenn sich die beiden Regierungschef:innen uneinig sind, sagt Schmidt.

Schwieriger könnte das Aufdröseln des Machtgefüges innerhalb einer Koalition werden. Zwei Kanzler:innen derselben Partei würden für ein Ungleichgewicht gegenüber dem kleineren Koalitionspartner sorgen. Zwei aus unterschiedlichen Parteien würden dem Führungsanspruch des Wahlsiegers nicht gerecht.

Aber auch das ließe sich mit etwas Mut und Fantasie lösen (etwa durch eine andere Arithmetik der Vergabe der Minister:innenposten). Denkbar wäre zum Beispiel folgendes Modell: Beide Kanzler:innen erhielten ein Fachressort. Beide hätten dann konkrete inhaltliche Zuständigkeiten und führten darüber hinaus im Team die Regierung an.

Neu ist die Idee der Doppelkanzlerschaft nicht. Sie wurde so oder ähnlich bereits häufig diskutiert. Interessanterweise jedoch immer am Beispiel Habeck und Baerbock. Dabei wäre das Modell auch für andere Parteien geeignet. CDU und CSU hätten sich den Eiertanz von Laschet und Söder gespart, und der SPD würde es eine Doppelkandidatur vielleicht einfacher machen, nach knapp 140 Jahren mal eine Frau aufzustellen. Man könnte nun einwenden, ein Förderprogramm für schwächelnde Volksparteien rechtfertige keine Verfassungsänderung. Geschenkt.

Es ist nur zu leicht, die Idee zu belächeln. Aber man könnte sich auch ehrlich machen und sich eingestehen, dass ein ganzes Land zu lenken einfach kein One-Woman-Job ist; und dass jemand, der keine gleichberechtigte Kanzlerin oder keinen gleichberechtigten Kanzler neben sich erträgt, ungeeignet ist, ein Land zu führen.

18 Apr 2021

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