taz.de -- Streit zwischen Australien und Facebook: Regierung lenkt ein

Facebook hebt die Blockade von Nachrichtenportalen in Australien wieder auf. Zuvor hatte die Regierung Änderungen im neuen Mediengesetz angekündigt.

Canberra rtr | Facebook wird nach Änderungen [1][am geplanten Mediengesetz in Australien] seine Blockade von Nachrichtenportalen wieder aufheben. Die Regierung habe Anpassungen im Gesetzestext angeboten, sagte Australiens Schatzkanzler Josh Frydenberg am Dienstag nach intensiven Verhandlungen mit dem US-Konzern in Canberra.

Bisher hatten Vertreter der Regierung stets erklärt, keine Änderungen mehr vorzunehmen. Das weltgrößte Internetnetzwerk hatte vergangene Woche aus Protest überraschend alle Medienlinks sowie mehrere Behörden- und Katastrophenseiten gesperrt. Die kurz vor der Verabschiedung stehende Reform will Plattformen wie Facebook und Google dazu zwingen, ihre mit Nachrichteninhalten generierten Werbeeinnahmen mit Medienhäusern zu teilen.

Dem Entwurf zufolge sollen sich die Tech-Konzerne zunächst mit [2][den Medienhäusern zusammensetzen, um Vereinbarungen über Zahlungen zu treffen]. Gelingt dies nicht, entscheidet ein von der Regierung berufener Vermittler.

Frydenberg zufolge werden an der Reform vier Änderungen vorgenommen – auch am verpflichtenden Schiedsverfahren, wenn kein Deal gefunden wird. Unter anderem erhalten die Unternehmen mehr Zeit, eine Einigung zu erzielen. Facebook teilte mit, mit den Anpassungen „zufrieden zu sein“. Der neue Text erkenne den Wert an, den die Plattform für Medienhäuser darstelle verglichen mit dem Wert, den Facebook durch sie gewinne.

23 Feb 2021

LINKS

TAGS

ARTIKEL ZUM THEMA

Australien und Facebook vertragen sich nach einem Streit über ein Mediengesetz. Einen wirklichen Sieger gibt es nicht. Die globale Kritik aber wirkt.

Digitale Plattformen sollen Geld für Medieninhalte zahlen, die sie auf ihren Seiten posten. Entsprechende Pläne wurden am Dienstag finalisiert.

Der australische Premier Morrison hat auf Drohungen der Konzerne reagiert. Ein neues Mediengesetz soll dort Google und Facebook regulieren.

Medien in Australien hoffen auf eine Querfinanzierung durch Digitalplattformen wie Facebook und Google. Die allerdings wehren sich.