taz.de -- Berlin vor Silvester: „Maske auf – Nazis raus!“

Trotz der Absage der Querdenker-Demonstration zum Jahresende gibt es am Rosa-Luxemburg-Platz und im Wedding zwei Gegenproteste.

Dass im Neuen Jahr alles besser wird, wäre zwar wünschenswert und bitter nötig, aber ich wage es zu bezweifeln. Und das hat einen Grund: Gerade die Krisenzeit aufgrund der wild grassierenden Coronapandemie hat einmal mehr gezeigt, wie schlecht es um den Verstand und die Moral der Menschheit bestellt ist. Wie viele rechte Tendenzen die breite Bevölkerung doch hat, die ohne mit der Wimper zu zucken neben Hardcore-Faschisten marschiert, die fröhlich mit Reichsflaggen in der Luft herum wedeln und Merkel muss weg brüllen.

Die Demo der sogenannten Querdenker:innen in Berlin zum Jahresende wurde inzwischen zwar untersagt. Ob dennoch Querdenker:innen in irgendeiner Form in der Hauptstadt sein werden, weiß niemand. Die letzten Querdenker-Demos haben auf jeden Fall deutlich gemacht, dass hier in der Nachfolge der rassistischen Pegida-Demonstrationen eine neue rechte Bewegung aus Coronawutbürger:innen und Neonazis entstanden ist. Auch die AfD marschiert fröhlich mit bei den Querdenker:innen. Aber: Berlin ist und bleibt kein Platz für Nazis. Also: Maske auf – Nazis raus!

Einige Initiativen, wie etwa die [1][Antiverschwurbelte Aktion] und der Berliner [2][VVN-B.d.A], wollen den Rosa-Luxemburg-Platz symbolisch besetzen und fordern die Menschen in Berlin auf: Geht nicht zu dieser Demo! Gemeint ist natürlich die Querdenker-Demo. Der (arme) Rosa-Luxemburg-Platz wurde im Frühjahr zum Ausgangsort der Hygiene-Demos und es soll nun ein klares und unübersehbares Zeichen gesetzt werden: für eine solidarische, offene Gesellschaft und gegen die neue rechte Straßenbewegung. Es soll auch einen reptiloiden Fahrrradkorso geben unter dem Titel „Das Impfimperium schlägt zurück“ (30. 12., Rosa-Luxemburg-Platz, ab 14.30 Antifaschistische Kundgebung und Start Fahrrradkorso).

FCK2020 – Für ein besseres Morgen! ist geplant als ein umsichtiger linker Protest und Kontrapunkt zur Querdenker-Demo. Die Demo verfügt über ein Hygienekonzept und steht gemeinsam gegen die repressiven Maßnahmen der Bundesregierung und gegen Verschwörungsideolog:innen und für eine würdevolle Gesundheit, eine gerechte Bildung, Arbeitsrechte, Arbeitsschutz und Kultur. Sie will einen gesunden Mittelweg aufzeigen, der sich zwischen den beiden Extremen Coronaleugnung oder [3][#StayTheFuckAtHome] bewegt und für ein besseres Morgen steht.

Es geht dabei darum, sowohl Verschwörungsideolog:innen als auch dem autoritären Staat einen anderen Standpunkt und eine linke Alternative entgegen zu setzen, die Freiheit, Gesundheit und Soziale Gerechtigkeit zusammen denkt und nicht gegeneinander ausspielt. Wer auch meint, dass Veränderungen nur gemeinsam und selbst erkämpft werden können, mit Nachbar:innen, Kolleg:innen, Genoss:innen und Gefährt:innen ist auf der Demo im Wedding richtig (30. 12., Nettelbeckplatz, 14 Uhr).

Wie wichtig es ist, sich den Verschwörungstheorien der Querdenker und Schwurbler entgegen zu stellen und zu verstehen, wie weitreichend diese Bewegung ist, will der [4][Online-Vortrag] der Soziologin [5][Rebekka Blum] aufzeigen. Aktuelle antifeministische Entwicklungen bei den verschwörungsideologischen Protesten gegen die Coronamaßnahmen sind ein Aspekt auf den sie eingeht, wobei Antifeminismus als Bestandteil rechter Ideologie und gefährliches Phänomen an jeder Stelle dringend ernst zu nehmen ist. Gastgeber:in ist die AStA Uni Hannover(3. 1., Online-Veranstaltung, 19 Uhr).

29 Dec 2020

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