taz.de -- Hilfe für Mitarbeitende von Abgeordneten: Coronabonus im Bundestag
Die Mitarbeitenden von Bundestagsabgeordneten sollen einmalig bis zu 600 Euro bekommen. Das sorgt für Entrüstung. Der Bundestag verteidigt den Schritt.
Berlin afp/dpa | Der Ältestenrat des Bundestags hat für tausende Mitarbeiter von Bundestagsabgeordneten einen steuerfreien Coronabonus von bis zu 600 Euro beschlossen. Das Geld, das im Dezember ausbezahlt werden soll, diene der [1][„Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise“], zitierte die Augsburger Allgemeine am Donnerstag aus einem Schreiben von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) an die rund 4.500 Mitarbeiter der insgesamt 709 Abgeordneten.
Darauf folgte bundesweite Entrüstung. Der Bundestag verteidigt den Bonus derweil. Damit sei lediglich der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst wie üblich auf die Mitarbeiter der Abgeordneten übertragen worden, teilte die Bundestagspressestelle am Donnerstag in einer Stellungnahme mit. Sie reagierte damit auf Berichte des Nachrichtenportals ThePioneer und in der Augsburger Allgemeinen. Die Zahlung sei – wie bei anderen tariflichen Regelungen auch – erforderlich gewesen, da die Mitarbeiter formal nicht zum öffentlichen Dienst gehören, sondern befristete Arbeitsverträge mit den einzelnen Abgeordneten haben.
Auch in dem Schreiben Schäubles wird laut Augsburger Allgemeine auf den Tarifvertrag Bezug genommen. Je nach tariflicher Eingruppierung sollen die Abgeordnetenmitarbeiter demnach zwischen 300 und 600 Euro erhalten, Auszubildende immerhin 200 Euro.
Der Zeitung zufolge zeigten sich mehrere Abgeordnetenmitarbeiter „überrascht, aber eher etwas befremdet als erfreut“, wie ein Betroffener unter Berufung auf mehrere seiner Kollegen berichtete. Es sei zwar keineswegs so, dass die Abgeordnetenbüros in Zeiten des teils eingeschränkten Parlamentsbetriebes in der [2][Coronakrise] untätig gewesen seien. Doch spürbare Mehrbelastungen im Vergleich zu den Vorjahren habe es eher nicht gegeben.
Im Vergleich zu beispielsweise Kranken- oder Altenpflegern habe oft die Möglichkeit bestanden, bequem im Homeoffice zu arbeiten. „Wir haben das nicht gefordert“, sagte der Abgeordnetenmitarbeiter der Zeitung. „In unserem Büro überlegen wir jetzt, das Geld für einen wohltätigen Zweck zu spenden.“
3 Dec 2020
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