taz.de -- Senatssitzung mit neuen Corona-Aspekten: Ein bisschen Hoffnung im Gesicht

Vize-Regierungschef Lederer ist skeptisch mit Blick auf die Berlinale, kündigt Quarantäne in Hotels an und erklärt, warum seine Maske ihm Mut macht.

taz | Berlin Hotels als Quarantänestationen, die Quasi-Absage einer normalen Berlinale, eine gewisse Verärgerung über Kritiker leichtester Coronalockerungen: Vize-Regierungschef und Kultursenator Klaus Lederer (Linkspartei) hat am Dienstag bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung einiges zu erzählen. Obendrauf bringt er aber auch ein Stück Duchhalte-Motivation mit: seinen grell rot-gelben Mund-Nase-Schutz mit den Buchstaben ASAP.

Rot-Gelb – hat das etwas mit Spanien zu tun? Etwa „Autonome Spanische Arbeiter-Partei“? Oder sind die vier Buchstaben ein Geheimcode für eine Anti-SAP-Bewegung? Doch nein, es ist ganz schnöde das Kürzel fürs englische „As soon as possible“, so schnell wie möglich. Lederer sieht Stoffstück und Aufdruck als Mutmacher gegen die Coronadepression: „Ich finde, das trägt so etwas Hoffnungsvolles in sich“, sagt er auf taz-Nachfrage, „dass wir trotz alledem, wenn man sich gesellschaftlich klug verhält, wenn sich die Politik klug verhält, diese Pandemie überwunden bekommen. Diesen Mut sollten wir uns alle nicht nehmen lassen.“

Es ist der Tag, nachdem in Berlin die zweite von drei [1][Corona-Ampeln] – und zwar die möglicherweise wichtigste – auf Rot gesprungen ist: Die Auslastung der Intensivbetten in Berlin mit Coronakranken ist auf über 25 Prozent gestiegen. Fünf Tage zuvor hat der Senat die von den Bundesländern mit der Kanzlerin besprochenen Regeln festgezurrt und nur für die Hauptstadt beschlossen: keine Weihnachtslockerung. Bloß Hotelübernachtungen für Familienbesuche sollen möglich sein. Aber auch dafür gab es Kritik – [2][Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere finden das nicht gut.]

Für Lederer gehen solche Äußerungen an der Realität vorbei: Die Alternativen sind aus seiner Sicht: entweder alles verbieten und damit Leute eng zusammenzupferchen, „oder ist man realistisch genug und entzerrt Ansteckungspotenzial?“ Zu solchem Realismus gehört für Lederer auch, an der geplanten Sonntagsöffnung von Geschäften am 6. und am 20. Dezember festzuhalten – auch das entzerrt für ihn das bereits zu beobachtende Einkaufsgedränge. Für Lederer reicht es nicht, „mit viel Timbre“ in der Stimme auf Einhaltung der Corona-Regeln zu pochen. „Wir dürfen uns nicht darauf beschränken, zu kritisieren, dass Menschen Menschen sind“, sagt der Senator, der auf Nachfrage den Seitenhieb mit dem „Timbre“ nicht auf die Kanzlerin bezogen haben will.

500 Quarantänebetten in Hotels

Jenseits von Familienbesuchen zu den Feiertagen will der Senat derzeit wenig belegte Hotels dafür nutzen, dort Menschen, die in beengten Wohnverhältnissen leben, in Quarantäne unterzubringen. Allzu teuer ist das nach Lederers Rechnung nicht – und es gebe ja noch genug andere Hotels neben dem Adlon: Die Hotels bekämen derzeit ohnehin 75 Prozent ihres Umsatzausfalls erstattet, da wäre dann bei einer Buchung als Quarantänestation nur noch ein Rest draufzulegen. 500 Betten sollen das vorerst sein, vermittelt über das Gesundheitsamt – offenbar in dem Moment, in dem die Behörde bei der Befragung von Infizierten mitbekommt, dass jemand mit sehr vielen Menschen auf kleiner Fläche zusammen lebt.

In einer Millionenstadt wie Berlin, das macht Lederer auch gleich klar, seien 500 allerdings „nur ein Tropfen auf den heißen Stein.“ Regierungschef Michael Müller (SPD) deutete eine solche Hotel-Quarantäne schon am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ an.

Die – im normalem und nicht testmäßigen Verständnis – positivste Botschaft Lederers an diesem Dienstag ist die zum Stand der sechs vorgesehenen Impfzentren: Die seien bereit, versichert der Vize-Regierungschef. Anders als bei Schnelltests soll es da auch nicht an Personal mangeln. Da gebe es eine große Bereitschaft mitzumachen, viele hätten sich freiwillig gemeldet – „das kriegen wir hin“, sagt Lederer.

Bei den Schnelltests sieht das noch anders aus. Schon nach der Senatssitzung am Donnerstag hatte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) angedeutet, man habe am Ende möglicherweise Millionen ungenutzter Tests – weil diese bislang nur Fachpersonal durchführen darf und nicht geschulte oder angeleitete Personen. Derzeit laufe die Bitte an den Bundesgesundheitsminister, diese Vorgabe zu ändern. Um bis dahin mit diesem Problem klar zu kommen, soll es künftig mobile Test-Stellen geben: Acht Teams sollen stadtweit in Kitas und Schulen unterwegs sein.

Volle Kinos im Februar nicht denkbar

Mit Blick auf das nächste Jahr zeigt sich der Kultursenator sehr skeptisch gegenüber einer traditionellen Ausrichtung des Berlinale-Filmfestivals: „Dass wir hier im Februar volle Kinosäle über die ganze Stadt hinweg haben“, sagt Lederer, „das glaube ich bei den derzeitigen Zahlen (der Infektionen, d. taz) eher nicht.“

1 Dec 2020

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