taz.de -- Weltgrößter Freihandelspakt in Asien: China first!

China schließt mit den Staaten Asiens das weltweit größte Handelsabkommen. Zuvor hatten sich die USA aus dem asiatischen Raum zurückgezogen.
Bild: And the winner is... Feierliche Vertragsuntereichnung in Singapur

China hat in den letzten 30 Jahren von der Globalisierung profitiert wie kein anderes Land und wird dies mit dem [1][am Wochenende vereinbarten asiatischen Freihandelsabkommen RCEP] (Regionale umfassende Wirtschaftspartnerschaft) weiter tun. Während die USA sich unter Donald Trump von China wirtschaftlich zu entkoppeln versuchen, setzt Peking im Handelskrieg mit den USA den Weg der Globalisierung, des Freihandels und des Multilateralismus fort, aber unter seinem eigenen, zunehmend stärkeren Einfluss. Erleichtert wurde dies durch Trumps Rückzug der USA aus Asien. Zu dessen ersten Amtshandlungen 2017 gehörte [2][der Ausstieg aus dem von seinem Vorgänger geschmiedeten Transpazifischen Freihandelspakt (TPP)]. Bei dem sollte China auf Wunsch Washingtons außen vor bleiben, stattdessen verabschiedeten sich unter Trump die USA von ihren Partnern in Asien.

Doch während Washington seitdem kaum nennenswerte Handelsvereinbarungen mit asiatischen Ländern abschloss, haben jetzt am Wochenende 15 asiatische Staaten mit RCEP den größten Freihandelspakt der Welt geschlossen – ohne die USA. Der Pakt klammert zwar wichtige Bereiche wie Umwelt, Landwirtschaft, Arbeitnehmerrechte und Subventionen für Staatsbetriebe aus. Trotzdem dürfte China der größter Nutznießer dieses Abkommens sein. [3][Peking hat das von Washington hinterlassene Vakuum nicht nur gefüllt], sondern dabei auch noch US-freundliche Staaten wie Japan, Australien oder Vietnam eingebunden. Dabei haben diese viele Gründe für den eigenen Argwohn gegenüber dem auftrumpfenden China. Aber Tokio, Canberra und Hanoi sehen keine Alternative und hoffen ihrerseits, Peking durch das Abkommen einzubinden. Nur Indien ist aus den Verhandlungen ausgestiegen.

Die USA haben unter Trump an Einfluss und Anziehungkraft in Asien wie auch dem Rest der Welt verloren, China hat trotz seiner Imageprobleme geschickt an Macht gewonnen. Unter Präsident Joe Biden wird Washingtons Rethorik vielleicht professioneller, substanziell sich aber nichts ändern, solange er keine eigenen Angebote macht.

15 Nov 2020

LINKS

[1] /Weltgroesster-Freihandelspakt-RCEP/!5728514
[2] /Folgen-von-Trumps-Absage-an-TPP/!5374605
[3] /Aus-Le-Monde-diplomatique/!5542413

AUTOREN

Sven Hansen

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