taz.de -- Martina Rosenberg leitet Geheimdienst: MAD bekommt erstmals eine Chefin

Martina Rosenberg wird neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes. So soll der Kampf gegen Rechtsextremismus in der Armee neu aufgestellt werden.

Berlin dpa/afp | Erstmals soll eine Frau einen der Nachrichtendienste des Bundes leiten: Die Juristin Martina Rosenberg soll Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) werden, wie Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Mittwoch mitteilte. Rosenberg ist derzeit als so genannte Bundeswehrdisziplinaranwältin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig tätig.

Rosenberg ist die erste Frau in dieser Funktion. Sie war nach Angaben der Bundeswehr bislang für die 29 Wehrdisziplinaranwaltschaften im gesamten Bundesgebiet zuständig. Gegen Soldaten geführte gerichtliche Disziplinarverfahren gehen über ihren Tisch: von den Vorermittlungen bis zum Urteil und seiner Vollstreckung.

Vor knapp zwei Wochen hatte Kramp-Karrenbauer den bisherigen [1][MAD-Präsidenten Christof Gramm von seinen Aufgaben entbunden] und in den einstweiligen Ruhestand versetzt – mit Wirkung von Oktober an. Die Ministerin würdigte demnach die von Gramm eingeleiteten Reformen zum Vorgehen gegen [2][Rechtsextremisten in der Bundeswehr]. Beide seien sich aber einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung einen neuen Abschnitt markiere, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert“. „Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden“, hatte das Ministerium dazu mitgeteilt.

Nach einer ganzen Serie von Vorfällen in der Bundeswehr mit einem rechtsextremistischen Hintergrund oder Hinweisen auf fehlende Verfassungstreue hatte Kramp-Karrenbauer eine Null-Toleranz-Linie gegenüber Extremisten ausgerufen. Ein Brennpunkt des neuen Vorgehens ist die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), deren 2. Kommando-Kompanie inzwischen aufgelöst wurde, um einen Neuanfang einzuleiten. Die ganze Einheit steht auf dem Prüfstand.

Der Jurist Gramm war seit 2015 Präsident des MAD. Nach rechtsextremen Vorfällen hatte er einige Reformen angestoßen, darunter die „Farbenlehre“ – eine Ampel, die bei der Einstufung von Verdachtsfällen hilft. Grundproblem: Bewertungen des MAD zu Extremismusfällen müssen im Fall von Entlassungen vor Gerichten bestehen können. Kritik gab es, weil lange zu wenig gegen das Rechtsextremismus-Problem unternommen worden sei.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu, erklärte das Verteidigungsministerium dazu. Extremistische Tendenzen müssten frühzeitig erkannt werden, handelnde Personen und mögliche Netzwerkstrukturen seien „vollständig zu identifizieren und aufzudecken“. Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Behörden soll ausgebaut werden.

7 Oct 2020

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