taz.de -- Entscheidung der SPD-Spitze: Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat

Er schien schon gescheitert, dann verhalf ihm die Coronakrise zu neuer Popularität: Finanzminister Olaf Scholz soll die SPD in die Bundestagswahl 2021 führen.

Berlin afp/dpa | Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz [1][zu ihrem Kanzlerkandidaten] küren. „Olaf hat den Kanzler-Wumms“, schrieben die Parteichefs Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Montag auf Twitter. Scholz selbst erklärte, er freue sich auf einen „tollen, fairen und erfolgreichen Wahlkampf in einem starken Team“. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert. Zuvor hatten die Funke Mediengruppe und die Bild-Zeitung darüber berichtet.

Die Personalie war lange vermutet worden – war in der Partei aber zugleich extrem umstritten. „Wir wissen, dass diese Entscheidung für einige eine unerwartete Wendung darstellt“, erklärten die Parteichefs daher. „Wir bitten um Vertrauen in unseren Weg. Wir sind entschieden, diesen Weg gemeinsam zu gehen.“

Esken und Walter-Borjans galten lange als Gegner von Scholz, setzten sich im vergangenen Jahr bei der Wahl des Parteivorsitzenden auch gegen ihn durch. Seitdem habe es einen „engen Schulterschluss“ und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Parteispitze, Fraktionsführung und den sozialdemokratischen Ministern gegeben, erklärten die Parteichefs.

„In dieser engen Zusammenarbeit haben wir Olaf Scholz als einen verlässlichen und am Team orientierten Partner erlebt, der für sozialdemokratische Politik für dieses Land kämpfen kann und will und der mit uns die Vision einer gerechten Gesellschaft teilt.“

Koalition mit der Linken?

Scholz ist bei der Bevölkerung laut Umfragen der beliebteste SPD-Politiker und hatte sich in der Coronakrise mit beherztem Handeln und milliardenschweren Hilfspaketen profiliert. In der SPD selbst ist er allerdings umstritten – vor allem beim linken Flügel.

In den letzten Tagen hat sich das Spitzenpersonal der SPD bereits mehrmals zu möglichen Koalitionen nach der nächsten Bundestagswahl geäußert. Die Partei ist laut ihrem Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans [2][grundsätzlich offen für Bündnisgespräche mit der Linkspartei.] Die Sozialdemokraten wollten „die führende Kraft in einem Regierungsbündnis werden, das den gesellschaftlichen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellt“, sagte Walter-Borjans den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die große Koalition mit der Union sei dafür keine Grundlage.

„Wenn wir eine Bündnisoption mit der Linken ausschlössen, hätten die Verteidiger des ‚Weiter so‘ und damit der weitergehenden Spaltung der Gesellschaft schon gewonnen“, sagte Walter-Borjans. Das sähen SPD-Vizekanzler Olaf Scholz, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die Co-Parteivorsitzende Saskia Esken und er „gleichermaßen so“. Esken selbst hatte am Sontag gesagt, dass sie sich die SPD auch als Juniorpartner in einer rot-rot-grünen Koalition vorstellen könne.

10 Aug 2020

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