taz.de -- Rechte in Österreich: Mr. Ibiza bläst zum Angriff

2019 trat der Skandalpolitiker wegen eines Videos zurück. Nun gründet er eine neue Partei – und will die rot-grüne Regierung in Wien stürzen.

Wien taz | Heinz Christian Strache ist wieder da. Fünf Monate vor den Landtagswahlen in Wien und drei Tage vor dem Jahrestag seines Rücktritts als Vizekanzler und FPÖ-Chef im Gefolge des [1][Ibiza-Videos] hat er eine neue Bewegung aus der Taufe gehoben. Team HC Strache – Allianz für Österreich wird sie heißen. Erklärtes Ziel ist, die rot-grüne Mehrheit im Wiener Rathaus zu brechen.

[2][Strache], der von seiner eigenen Partei verstoßen wurde, ist offenbar des Daseins als politische Unperson überdrüssig und will sämtliche Korruptions- und Spesenskandale aus dem vergangenen Jahr vergessen machen.

Im historischen Ballsaal der Wiener Sofiensäle versuchte er seinem Auftritt die Aura eines historischen Ereignisses zu verleihen. Nicht zufällig hatte er dafür den 65. Jahrestag des Österreichischen Staatsvertrages gewählt, „der das Ende der alliierten Besatzungszeit“ markiert habe und auch Grundlage sei „für unsere immerwährende Neutralität, auf die wir stolz sind“.

Schon im vergangenen Dezember hatten drei weitgehend unbekannte FPÖ-Abgeordnete im Wiener Stadtrat Die Allianz für Österreich (DAÖ) als Vehikel für ein politisches Comeback Straches gegründet.

Politische Aufholjagd

Einer von ihnen, der ehemalige Rennfahrer Karl Baron übergab Strache am Freitag den Parteivorsitz und ein Lenkrad als Symbol für die bevorstehende politische Aufholjagd, die man sich wünscht. Der wenig peppige Name DAÖ wird jetzt durch Team HC ersetzt. Mit großem Pathos verkündete Strache vor der Presse, „ein neues Kapitel in der vielfältigen Parteienlandschaft Österreichs“ werde geschrieben.

Das Grundsatzpapier der „neuen, modernen, sozialen Heimat- und Bürgerbewegung“, das Strache vortrug, liest sich wie ein Neuaufguss des FPÖ-Programms: von Identität, Freiheit, Verantwortung ist da die Rede, und von Schutz, Sicherheit und Wohlstand in einem „Europa der Vaterländer“, also einer EU, in der die Mitgliedsstaaten möglichst wenige Kompetenzen an Brüssel abgeben.

Die Ähnlichkeit ist durchaus beabsichtigt, schließlich habe er das Programm der rechten FPÖ seit 2004 geprägt. Seine ehemalige Partei, deren Spitzenkandidaten für die Wien-Wahl Dominik Nepp niemand kenne, sei heute „wie Treibholz im reißenden Fluss“.

Straches Ehefrau Philippa, die seit ihrem Rauswurf aus der FPÖ als „wilde“ Abgeordnete im Nationalrat sitzt, sei bereits Mitglied. Insgesamt habe das Team HC allein in Wien 1000 Mitglieder und Unterstützer, Parteisektionen im Burgenland und in Niederösterreich seien im Aufbau.

„Erd- und Höhlenmenschen“

Sein Mann in Niederösterreich ist Christian Höbart, der wenige Minuten vor der Pressekonferenz seine FPÖ-Mitgliedschaft abgab. Bekanntheit erlangte er einst durch seine Bemerkung, bei den Flüchtlingen handle es sich um „Erd- und Höhlenmenschen“.

Von den Umfragen, die seiner Bewegung bei den Wiener Wahlen am 11. Oktober drei bis fünf Prozent der Stimmen in Aussicht stellen, lässt sich Strache nicht entmutigen. Er kann sich vorstellen, seine Bewegung „in Richtung Zweistelligkeit“ zu führen.

Bis dahin sei aber noch mit der einen oder anderen Überraschung zu rechnen, denn Prominente, die sich derzeit noch bedeckt hielten, würden sich als Kandidaten aufstellen lassen.

15 May 2020

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