taz.de -- Nach Machtkampf in SPD-Fraktion: Högl als Wehrbeauftragte gewählt

Die Vize-Fraktionschefin der SPD, Eva Högl, wird Wehrbeauftragte. Ihre Nominierung hatte für Streit und Rücktritte gesorgt.

Berlin AFP | Die SPD-Politikerin Eva Högl ist neue Wehrbeauftragte des Bundestags. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten wurde am Donnerstag zur Nachfolgerin des bisherigen Beauftragten Hans-Peter Bartels gewählt. Högl erhielt 389 von 656 abgegebenen Stimmen, erforderlich war die Kanzlermehrheit von 355 Stimmen.

Bei der Wahl gab es 171 Enthaltungen. Auf Högls Gegenkandidaten Gerold Otten von der AfD entfielen 92 Stimmen. Ihre Nominierung hatte quer durch die Parteien für Irritationen gesorgt. Bartels wäre gerne erneut angetreten und zeigte sich von der Entscheidung der Fraktionsspitze für Högl enttäuscht.

Der SPD-Haushaltsexperte [1][Johannes Kahrs], der sich ebenfalls Hoffnung auf den Posten gemacht hatte, erklärte wegen der Personalentscheidung am Dienstag seinen Rückzug aus dem Bundestag. In der SPD-Fraktion gab es [2][Unruhe].

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich verteidigte die Entscheidung für Högl. „Wir hatten am Ende drei exzellente Bewerberinnen und Bewerber“, sagte er im Sender Phoenix. „Wenn nur ein Amt zur Verfügung steht, muss man sich am Ende eben für jemanden entscheiden.“

7 May 2020

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