taz.de -- Auflösung des „Darmstädter Signals“: Schade um das Korrektiv

Kritische Bundeswehrangehörige braucht es in Zeiten von Hannibal und AfD mehr denn je. Dass hier Nachwuchsmangel herrscht, ist bedauerlich.

36 Jahre lang haben sich im „Darmstädter Signal“ kritische Bundeswehrangehörige vernetzt. Vor allem Offiziere aus dem grünen und sozialdemokratischen Milieu haben den Arbeitskreis im Dunstkreis der Friedensbewegung geprägt. Dass sich das Forum am Freitag voraussichtlich wegen Nachwuchsmangel auflösen wird, ist doppelt schmerzlich.

Das „Darmstädter Signal“ ist im sicherheitspolitischen Diskurs zwar nicht immer durchgedrungen, es konnte punktuell aber trotzdem Akzente setzen – vor allem durch Mitglieder, die das Mitwirken an Kriegseinsätzen verweigerten. Zweitens ist das Ende des Arbeitskreises Symptom einer weitreichenderen Entwicklung: Die [1][Zusammensetzung der Bundeswehr] hat sich durch die Aufhebung der Wehrpflicht verändert. Staatsbürger, die links der Mitte stehen, sind heute offenbar noch spärlicher vertreten als früher.

Dabei wären sie als Korrektiv gerade heute nötig: Die Bundeswehr mag vielleicht kein generelles Haltungsproblem haben, zumindest Teile der Armee sind aber blind für rechtsextreme Vorfälle.

[2][Der ehemalige KSK-Soldat „Hannibal“] konnte ungestört [3][ein rechtes Untergrundnetzwerk aufbauen]. Die AfD will sich als Soldatenpartei profilieren und hat damit zum Teil auch Erfolg. Und diskriminierende Vorfälle gegen Angehörige von Minderheiten, das zeigen die jährlichen Berichte des Bundestags-Wehrbeauftragten, kommen bis heute regelmäßig vor. Damit sich daran etwas ändert, braucht es mehr Soldaten, die widersprechen, entsprechende Vorfälle melden und durchgreifen.

Es gibt viele gute Argumente gegen die Wehrpflicht. Gegen seinen Willen sollte niemand zu Pflichtdiensten, zum System Militär und in letzter Konsequenz auch in den Krieg gezwungen werden. Aber auch Befürworter der Wehrpflicht hatten von Anfang an ein gutes Argument: Sie mahnten, die Bundeswehr werde sich als Freiwilligenarmee weit vom Idealbild entfernen, die Gesellschaft der Republik zu spiegeln. In diesem Punkt gibt ihnen das drohende Ende des „Darmstädter Signals“ jetzt recht.

18 Oct 2019

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