taz.de -- Prozess um Wikileaks–Gründer: Knapp ein Jahr Haft für Assange

50 Wochen Gefängnis lautet das Urteil einer Richterin gegen Assange – offiziell wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen.

London ap/afp/dpa | Wikileaks-Gründer Julian Assange ist am Mittwoch in Großbritannien zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in London verurteilte den 47-jährigen Australier, weil er mit seiner Flucht vor sieben Jahren in die Botschaft Ecuadors gegen die Auflagen seiner Kaution verstoßen und sich der britischen Justiz entzogen hatte.

Richterin Deborah Taylor sagte am Mittwoch, sie sei nur knapp unter der Höchststrafe von einem Jahr geblieben, weil Assange mit seiner Flucht in die Botschaft Ecuadors die Auflagen besonders eklatant missachtet habe. Anhänger Assanges unter den Zuschauern riefen der Richterin „Schande über Sie“ zu, während der Wikileaks-Gründer abgeführt wurde. Für die Unterstützer steht hinter dem Urteil eine [1][politische Entscheidung].

Assange hatte 2012 in der Botschaft um Asyl gebeten, um zu verhindern, dass er nach Schweden ausgeliefert wird, wo gegen ihn wegen Vergewaltigung und sexuellen Übergriffs ermittelt wurde. Seine Verteidigung argumentierte, Assange sei damals verzweifelt gewesen, weil er gefürchtet habe, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm Strafverfolgung wegen Veröffentlichungen auf Wikileaks drohten.

Die USA pochen auf Auslieferung

Assange erhielt in der ecuadorianischen Botschaft in London zunächst Asyl, konnte aber nicht ausreisen, weil ihm die sofortige Festnahme drohte. Im April wurde er schließlich der Botschaft verwiesen und [2][verhaftet]. Vor Gericht bat er um Milde, weil er schließlich fast sieben Jahre in der Botschaft wie gefangen gewesen sei. Richterin Taylor ließ das nicht gelten.

Die US-Regierung hat einen Auslieferungsantrag gestellt, gegen den der Wikileaks-Gründer ankämpfen will. Die Entscheidung über den Auslieferungsantrag könnte sich jahrelang hinziehen.

Die USA werfen Assange Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea Manning vor, um ein Passwort eines Computernetzwerks der Regierung zu knacken. Manning hatte Wikileaks 2010 hunderttausende geheime Militärdokumente zukommen lassen. Es geht dabei um die US-Militäreinsätze im Irak und in Afghanistan. In Schweden hatte die Staatsanwaltschaft im Mai 2017 ihre Ermittlungen eingestellt. Die Anwältin der Frau, die Assange beschuldigt, hat aber die Wiederaufnahme beantragt.

1 May 2019

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