taz.de -- Zuschlag für die Post: Briefporto könnte auf 90 Cent steigen

Schreib doch mal wieder – das könnte ganz schön teuer werden. Den Weg dafür hat nun die Bundesnetzagentur frei gemacht.

Berlin dpa/rtr/taz | Verbraucher müssen sich auf ein deutlich höheres Briefporto einstellen. Der sogenannte Preiserhöhungsspielraum für die Post soll um 10,6 Prozent steigen – dies schlug die für die Preisgestaltung der Post zuständige Bundesnetzagentur am Donnerstag in Bonn vor. Damit ist gemeint, dass die Gesamtmenge aller Einzelsendungen der verschiedenen Briefarten sich entsprechend verteuern kann. Das Porto für einen Standardbrief könnte demnach also noch stärker steigen – Branchenkreisen zufolge ist eine Anhebung [1][auf bis zu 90 Cent] möglich, aktuell sind es 70 Cent. Das wäre ein Aufschlag von 28,6 Prozent. Dann würde sich das Porto für andere Arten – ob Maxi-Brief, Kompaktbrief oder Postkarte – gar nicht oder kaum verteuern.

Das genaue Porto ist noch unklar – im Mai will die Netzagentur final entscheiden, danach legt die Deutsche Post die Preise fest. Die gelten dann voraussichtlich ab dem 1. Juli.

Bereits im Januar hatte die Bundesnetzagentur einen ersten „Preiserhöhungsspielraum“ vorgeschlagen, damals waren es noch 4,8 Prozent. Dies war der Post zu wenig, sie drohte kaum unverhohlen mit Job-Abbau. Jahr für Jahr sinkt die Briefmenge um zwei bis drei Prozent. Die Deutsche Post pocht daher immer wieder auf eine kräftige Porto-Erhöhung, für die sie die Zustimmung der Bundesnetzagentur braucht.

In der Bundesregierung stieß der ehemalige Staatsmonopolist mit seinem Anliegen auf Verständnis: Das Bundeswirtschaftsministerium brachte eine „Verordnungsänderung“ auf den Weg, woraufhin die Netzagentur neu rechnen musste und dann auf den höheren Wert kam. Von Konkurrenten der Post kam scharfe Kritik – sie sehen den einstigen Staatskonzern von der Bundespolitik begünstigt.

Staatsbeteiligung an der Post in der Kritik

Über die staatliche Förderbank KfW hält der Bund immer noch Anteile in Höhe von 20,5 Prozent an dem Bonner Unternehmen. Auch die FDP kritisierte die Verordnung und warf der Bundesregierung eine „Selbstbedienungsmentalität“ vor.

Post-Chef Frank Appel hatte unlängst wenig Verständnis gezeigt für Kritik an seinen Erhöhungsplänen. Ein Haushalt in Deutschland gebe im Schnitt nur 2,34 Euro pro Monat für Briefporto aus, eine Anhebung des Portos werde Privatkunden daher nicht stark treffen.

Die Post kann nun nach dem 10. Mai konkrete Preise für ihre Produkte bei der Bundesnetzagentur beantragen – danach werden die Verbraucher wissen, um wie viel sich ihre Briefe konkret verteuern werden.

Zuletzt hatte die Post das Porto für das Massenprodukt Standardbrief Anfang 2016 für drei Jahre von 62 auf 70 Cent erhöht – damals die größte Steigerung seit 1989.

18 Apr 2019

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