taz.de -- Proteste in Algerien gegen Bouteflika: Militär will Präsident absetzen
Seit über einem Monat kommt es in Algerien zu Protesten gegen Präsidenten Bouteflika. Nun forderte Militärchef Gaid Salah dessen Absetzung.
Algier dpa | Algeriens Militärchef hat die Absetzung von Präsident Abdelaziz Bouteflika gefordert. Stabschef Gaid Salah forderte am Dienstag in einer Ansprache die Anwendung von Artikel 102 der algerischen Verfassung.
Dieser regelt den Fall, dass der Präsidenten aus gesundheitlichen Gründen sein Amt nicht ausführen kann. Laut Verfassung ist es Sache des algerischen Verfassungsgerichts, den Artikel 102 auszurufen und den Präsidenten damit für amtsunfähig zu erklären.
Die Armee sei der Garant und Hüter der nationalen Unabhängigkeit, sagte Salah. Die [1][bisherigen Proteste] gegen Präsident Bouteflika seien bislang zwar friedlich geblieben, es müsse aber eine Lösung für die Krise gefunden werden.
Seit mehr als einem Monat kommt es in Algerien zu Massenprotesten gegen den amtierenden Präsidenten Bouteflika. Dieser hatte zwar erklärt, [2][nicht für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen], er verschob die für Mitte April geplanten Wahlen aber auf unbestimmte Zeit. Auch dagegen gingen Hunderttausende Menschen auf die Straße. Bouteflika regiert Algerien seit 20 Jahren.
26 Mar 2019
LINKS
TAGS
ARTIKEL ZUM THEMA
Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nach wochenlangen Massenprotesten mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Auch das Militär hatte ihn dazu gedrängt.
Nach anhaltenden Massenprotesten hat Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika seinen Rückzug bis zum 28. April bekanntgegeben. Es ist ein Abschied auf Raten.
Der Zusammenhalt der Machtelite um Präsident Bouteflika bröckelt. Eine zentrale Rolle könnte nun Senatspräsident Bensalah zukommen.
„Raus aus unserer Republik“, rufen in Algerien die Demonstrant*nnen. Ihr Protest wächst und wächst. Wie reagiert der Sicherheitsapparat?
Derzeit geht ein Video der algerischen Rapperin Raja Meziane in den Online-Netzwerken viral. Darin kritisiert sie das Regime Bouteflika scharf.
Die Menschen in Algerien werden sich nicht mit Zugeständnissen zufriedengeben – sie sehnen sich nach einem radikalen Wandel, sagt Rachid Ouaissa.