taz.de -- Misstrauensvotum nach Brexit-Niederlage: May bleibt vorerst

Das Misstrauensvotum gegen die britische Premierministerin ist gescheitert. Nun will sie bis Montag einen Alternativplan für den Brexit vorstellen.

London ap/afp | Das britische Unterhaus hat Premierministerin Theresa May am Mittwoch sein Vertrauen ausgesprochen. 325 Abgeordnete stimmten für die Regierung, 306 gegen sie. Trotz einer [1][klaren Absage des Parlaments] für das von der Regierung ausgehandelte [2][Brexit]-Abkommen am Dienstag bleibt May damit im Amt.

May sagte nach dem Votum, sie und ihre Regierung würden weiter daran arbeiten, die Entscheidung der Briten über einen Ausstieg aus der Europäischen Union auch umzusetzen. „Ich bin bereit, mit jedem Mitglied des Hauses zusammenzuarbeiten.“ Die Premierministerin lud die Chefs der Oppositionsparteien noch für Mittwochabend zu Einzelgesprächen über einen neuen Brexit-Plan ein.

Mehrere Szenarien sind möglich: Sie könnte versuchen, weitere Zugeständnisse von Brüssel zu erreichen und das Abkommen dann erneut zur Abstimmung stellen. Denkbar ist auch die Forderung nach einer Verschiebung des Austrittsdatums – oder ein ungeordneter Brexit am 29. März.

Das von May ausgehandelte Abkommen mit der EU wurde auch von vielen Abgeordneten aus Mays konservativer Partei abgelehnt. Oppositionsführer Jeremy Corbyn hatte daraufhin das Misstrauensvotum gefordert.

Es war aber erwartet worden, dass eine Mehrheit der Abgeordneten sich hinter die Regierung stellt. Denn weder Mays Tories noch die nordirische DUP, die ihre Minderheitsregierung stützt, wollen eine vorgezogene Neuwahl. DUP-Chef Nigel Dodds sagte: „Ich denke nicht, dass die Menschen in diesem Land sich heute Abend über die Aussicht freuen würden, wenn eine Parlamentswahl angesetzt würde.“

16 Jan 2019

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