taz.de -- Schweden weiter ohne Regierung: Kristersson verliert Abstimmung

Seit zwei Monaten versuchen die Parteien in Schweden, eine Regierung zu bilden. Doch eine Mehrheit im Parlament ist nicht in Sicht.

Stockholm dpa | Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat am Mittwoch die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen den 54-Jährigen. „Das ist ein schwerer Tag“, sagte Kristersson. „Dies ist wahrscheinlich die schwerste Krise in der Allianz, die ich miterlebt habe, seit ich in der Politik bin.“ Der konservative Politiker wollte gemeinsam mit den Christdemokraten eine Minderheitsregierung bilden.

Bei der Parlamentswahl am 9. September war Kristersson als Spitzenkandidat eines Vierparteienbündnisses gegen die rot-grüne Koalition von Ministerpräsident Stefan Löfven angetreten. Doch keines der beiden politischen Lager kam auf eine Mehrheit im Reichstag. Die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die rund 18 Prozent der Stimmen bekamen, halfen Kristerssons bürgerlicher Allianz, Löfven als Ministerpräsidenten abzuwählen. Doch als Mehrheitsbeschaffer für eine konservative Minderheitsregierung sind sie nicht willkommen.

Kristerssons traditionelle Partner, die Zentrumspartei und die Liberalen, stimmten am Mittwoch gegen ihn, weil sie nicht in einer Regierung sitzen wollen, die mit den Stimmen der Rechtspopulisten an die Macht kam. „Bei dieser Abstimmung geht es nicht um Ulf Kristersson als Ministerpräsidenten, sondern darum, den Schwedendemokraten keinen entscheidenden Einfluss zu geben“, meinte die Chefin der Zentrumspartei, Annie Lööf. Kristersson sei weiterhin Ihr Kandidat.

Doch der Moderatenchef war enttäuscht: „Es ist ein einzigartiges Ereignis, dass die Bündnisparteien gegen einen bürgerlichen Ministerpräsidenten stimmen“, sagte Kristersson.

Doch noch ist das Porzellan nicht zerschlagen. Annie Lööf ist bereit, als Nächste Sondierungsgespräche zu führen, wenn sie vom Parlamentsvorsitzenden dazu den Auftrag bekommt. Sie selbst sei aber nicht am Posten des Ministerpräsidenten interessiert, versicherte sie. Lööf plädiert für eine blockübergreifende Zusammenarbeit und hält auch den Sozialdemokraten und den Grünen die Tür auf. Es ist also nicht ausgeschlossen, dass der nun geschäftsführende Ministerpräsident Stefan Löfven doch weiterregieren kann.

Der Parlamentspräsident kündigte an, bereits am Donnerstag mit den Vorsitzenden aller Parteien sprechen zu wollen. Anschließend werde er mitteilen, wie es weitergehen soll, sagte Andreas Norlén. Den Regeln nach kann das Parlament viermal über einen Ministerpräsidenten abstimmen, bevor es zu Neuwahlen kommt.

14 Nov 2018

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