taz.de -- Junge Alternative Niedersachsen aufgelöst: AfD-Nachwuchs zerbröckelt

Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative stößt ihren Landesverband Niedersachsen ab, weil dieser vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Hamburg taz | Die AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) hat ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst. Damit reagierte sie auf die seit September laufende Beobachtung des JA-Landesverbandes durch den niedersächsischen Verfassungsschutz. Die Entscheidung zur „Abgliederung“ habe ein JA-Bundeskongress am Sonntag in Barsinghausen bei Hannover mit mehr als zwei Dritteln der Stimmen beschlossen, teilte der AfD-Nachwuchs mit.

An der nicht-öffentlichen Veranstaltung, zu der auch AfD-Chef Alexander Gauland und die Landesvorsitzende Dana Guth kamen, nahmen demnach rund 260 stimmberechtigte JA-Mitglieder teil. Die rechtsradikalen Verstrickungen schienen die Bundesführung lange nicht zu stören. Seit etwa zwei Monaten beobachten jedoch die Landesämter für Verfassungsschutz (VS) in Hannover und Bremen die jeweiligen Landesverbände.

Der Landesverband Niedersachsen habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen, wurde JA-Bundeschef Damian Lohr in der Mitteilung zitiert. Für den Fall, dass der Antrag nicht durchkäme, hatte er angedroht, sein Amt niederzulegen.

„Es geht um den Schutz sowohl der Mitglieder der Jugendorganisation als auch natürlich der Organisation selbst und der Mutterpartei“, hatte JA-Bundesvorstandsmitglied Christian Jahn den Abspaltungsantrag im Vorfeld begründet. Er sagte dem NDR, er befürchte eine Kettenreaktion: Zunächst sei die Identitäre Bewegung beobachtet worden, dann die JA, „und schwups, ist die Beobachtung auch bei der Alternative für Deutschland; das will natürlich keiner“.

Schon vor der Beobachtung durch den Verfassungsschutz hatte der Bundesvorstand den niedersächsischen JA-Landesvorsitzenden, Lars Steinke, des Amtes enthoben und ausgeschlossen.

5 Nov 2018

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