taz.de -- Nach Post zu Stauffenberg-Attentat: Junge Alternative setzt Steinke ab

Der Jung-AfDler bezeichnete den Hitler-Attentäter als Verräter. Nun hat das Schiedsgericht entschieden, ihn aller seiner Ämter zu entheben.

Hannover dpa/afp | Nach abfälligen Äußerungen über den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg hat das Bundesschiedsgericht der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) den [1][Nachwuchspolitiker Lars Steinke] seiner Ämter enthoben.

Das Schiedsgericht habe mit dem Urteil vom Dienstag dem Antrag des Bundesvorstandes der Jugendorganisation zur sofortigen Amtsenthebung stattgegeben, teilte die JA am Mittwoch mit. Die Absetzung Steinkes, bislang Landesvorsitzender der niedersächsischen AfD-Jugend, gelte mit sofortiger Wirkung und sei innerhalb der parteiinternen Schiedsgerichtsbarkeit nicht mehr anfechtbar.

Steinke habe vorsätzlich das öffentliche Ansehen der Jugendorganisation durch möglicherweise rechtswidrige Äußerungen beschädigt, hieß es. Er hatte in einem nicht öffentlich einsehbaren Facebook-Eintrag den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg [2][als Verräter bezeichnet].

Für Steinke ist die Entscheidung nach dem Eilantrag noch nicht endgültig: „Wie lange das anhalten wird oder ob das von Dauer ist, wird sich zeigen“, sagte er. Das weitere Vorgehen wolle er nun mit seinem Anwalt besprechen. Der JA-Bundesvorsitzende Damian Lohr geht allerdings davon aus, dass sich diese Auffassung auch im Hauptsacheverfahren durchsetzen wird und Steinke aus der JA ausgeschlossen wird.

Stauffenberg hatte gemeinsam mit anderen Wehrmachtsoffizieren am 20. Juli 1944 versucht, mit einem Bombenattentat auf Hitler die nationalsozialistische Gewaltherrschaft zu beenden. Nach dem Scheitern des Umsturzversuchs wurden Stauffenberg und einige seiner Mitverschwörer noch in derselben Nacht hingerichtet.

15 Aug 2018

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