taz.de -- AfD Bremen

Klagen der AfD zurückgewiesen: Bremer Wahl wird nicht wiederholt

Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.

Bremer CDU-Chef zurückgetreten: Ein Mann zum Vergessen

Carsten Meyer-Heder ist nicht mehr CDU-Chef in Bremen. Durch Gedankenspiele über eine Kooperation mit der AfD hatte er sich unmöglich gemacht.

Bremens AfD sucht Schuldigen: Strafe muss sein

Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt hat.

Wutbürger in Bremen: Ein Rauswurf zur Image-Pflege

Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.

Bremer Bürgerschaftswahl 2023: Wutbürger mit Wahlerfolg

Die Rechtsaußen von „Bürger in Wut“ erreichen bei der Bremen-Wahl Fraktionsstatus - dank der AfD. Ihr Personal ist dubios.

+++ Nachrichten zur Bremen-Wahl +++: Maike Schaefer tritt zurück

Nach der Wahlschlappe will die Spitzenkandidatin der Bremer Grünen keinen Posten im nächsten Senat übernehmen. Die SPD wird klar stärkste Kraft.

Vor der Wahl in Bremen: Niemals ist das Land rechts

Noch nie hat in Bremen eine AfD-Fraktion eine Legislatur überdauert. Auch wenn sich das nicht ändert, gibt es nicht unbedingt Grund zum Jubilieren.

Politologe über Bremer Wahlkampf: „Erstaunlich inhaltsleer“

Der Bremer Politikwissenschaftler Andreas Klee spricht zum taz-Salon über schwächelnde Grüne, beliebte Linke und die Misere in der Bildungspolitik.

Bürgerschaftswahl in Bremen: Mit Schrot gegen die Wahlen

Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen.

Bürgerschaftswahl in Bremen: AfD unwählbar

Von drei Listen bleibt keine übrig: Der Landeswahlausschuss streicht die AfD vom Wahlzettel für die Bremer Bürgerschaftswahl im Mai.

AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen: Den Schaden hat die Demokratie

Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.

Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen: AfD darf sich selbst zerstören

Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen eingereicht.

Bürgerschaftswahl in Bremen: Eine Alternative zu viel

Am Donnerstag tagte der Bremer Wahlausschuss in einer Sondersitzung. Es sieht so aus, als würde die AfD nicht zur Bürgerschaftswahl im Mai zugelassen.

Interner Streit in der AfD Bremen: Bremer Wahl ohne AfD rückt näher

Noch immer streiten zwei Vorstände um die Macht in der AfD Bremen. Der eine rund um Frank Magnitz will nun den Bundesvorstand verklagen.

Bremer AfD vor der Bürgerschaftswahl: Rumpfvorstand gegen Notvorstand

In Bremen hat die AfD gleich zwei Kandidatenlisten für die Bürgerschaftswahl. Der Bundesvorstand scheint ratlos, die Situation ist verfahren.

Wie die AfD vom Krieg profitiert: Kein solidarisches Angebot

Die AfD in Norddeutschland macht mit der Energiekrise Stimmung gegen Geflüchtete und Coronamaßnahmen. Sozialpolitische Forderungen hat sie nicht.

Jugendorganisationen fordern AfD-Boykott: „Demokratiefeindliche Gesinnung“

Die Bremer Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken fordern, die AfD konsequent zu meiden. Auch die Presse sollte nicht mit ihr sprechen.

Wahl-Ausschluss von Bremer AfD: AfD-Landesliste darf nicht antreten

Der Landeswahlausschuss hat die Zulassung am Freitag einstimmig abgelehnt. Landes- sowie Bundesverband der AfD wollen Beschwerde einreichen.

Krise der AfD im Norden: Stramm nach rechts gestrauchelt

Die AfD ist auch im Norden zerstritten und hat mehrere Mandate in Landesparlamenten verloren. Die Partei steckt in ihrer bislang tiefsten Krise.

AfDlerin wechselt zur Bremerhavener CDU: CDU nach rechts recht offen

Natalia Bodenhagen wechselte von der AfD zur CDU im Bremerhavener Stadtparlament. Chat-Protokolle zeigen, dass sie ihre Gesinnung nicht geändert hat.

Lagerkämpfe in der Bremer AfD: Neues aus dem Kindergarten

Erneut muss sich das Landgericht mit internen Querelen der Bremer AfD befassen: Deren Mitglieder bezichtigen sich gegenseitig des Rechtsextremismus.

Ex-AfDler wird Enthüllungsjournalist: Es wallrafft in Bremen

Seine Mitgliedschaften in der AfD und der rechtspopulistischen BIW waren ein „Experiment“, sagt Hinrich Lührssen. Jetzt schreibt er ein Buch.

Rechts sein heißt nicht Recht haben: Niemand muss mit Nazis reden

Politischer Disput ist keine Beleidigung: Staatsanwaltschaft Verden setzt sich vergebens für AfD-Rechtsaußen Frank Magnitz ein.

Prozess wegen „Nazi“: Das andere N-Wort

In Syke steht jemand vor Gericht, weil er einen AfD-Politiker als „Nazi“ bezeichnet haben soll. Fakt oder Beleidigung?

Neue Neonazi-Gruppe in Bremen: Rechte schlagen in Bremen zu

Rechte Gruppe „Phalanx 18“ greift Menschen im Viertel an. Später kommt es zu Schlägerei an der Schlachte. Älteres Foto zeigt Anhänger mit AfD-Vorstand.

AfD-Fraktion Bremen spaltet sich: Alternative schafft sich ab

Wenige Monate nach der Bremenwahl entzweit sich die Bremer AfD und verliert den Fraktionsstatus. Das bedeutet weniger Einfluss – und weniger Geld.

Unruhe nach schlechten Wahlergebnissen: Bremens AfD vor dem Bruch

Bei den Rechtspopulisten rumort es. Nun wollen mehrere Abgeordnete aus der Fraktion austreten, unter ihnen auch der Vorsitzende Frank Magnitz.

Machtkampf in Bremen: AfD demontiert sich selbst

In der Bremer AfD eskaliert der Machtkampf zwischen dem Landesvorsitzenden Frank Magnitz und dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Jürgewitz.

Überfall auf Bremer AfD-Chef Magnitz: Ermittlungen eingestellt

AfD-Mann Frank Magnitz wurde im Januar niedergeworfen. Jetzt wurde das Ermittlungsverfahren gegen seine Angreifer eingestellt.

Bremer Bürgerschaftswahl: Bremerhavens Rechtsruck

Mit AfD und „Bürgern in Wut“ haben in Bremerhaven über 16 Prozent der WählerInnen rechts gewählt. Die AfD ist in Lehe und Leherheide zweistellig.

Bremen vor der Bürgerschaftswahl: Linke Gerade, rechter Haken

Im Bremer Wahlkampf zerlegt sich die AfD derzeit selbst. Die Linke sucht derweil den Anschluss an die Mitte-Parteien.

Rechte inszenieren sich als Terroropfer: Falsches Spiel um Aufmerksamkeit

Bremens AfD sagt ein Event mit Parteichef Gauland ab – wegen angeblicher „linksextremistischer Morddrohungen“. Die gab es so aber nicht.

Wahlkampf in Bremen: Etwas Besseres als Schwarz-Rot?

In zwei Wochen wählt Bremen einen neuen Landtag. Die SPD blinkt in Richtung CDU, doch Rot-Grün-Rot ist die wahrscheinlichere Koalition

Ermittlungen wegen Wahlbetrugs: Der Wahlunterlagen-Service

Die AfD wirft dem Bremerhavener CDU-Abgeordneten Turhan Özdal vor, Stimmen für die Bürgerschaftswahl illegal einsammeln zu lassen.

AfD-Programm zur Wahl in Bremen: Wahnhafte Fantasien

Das AfD-Programm zur Bremer Bürgerschaftswahl zeichnet ein sehr düsteres Bild der Gegenwart und dreht sich dabei meist um MigrantInnen.

Kulturverein in Bremen verleumdet: AfD verliert gegen Zuckerwerk

Das Waller Beiratsmitglied Gerald Höns darf den Kulturverein Zuckerwerk nach einer Entscheidung des Landgerichts nicht mehr als Straftäter verleumden

Schüler-Protest gegen AfD-Auftritt: Jugend forsch

Schüler*innen haben in Bremen-Walle gegen den Auftritt des AfD-Politikers Alexander Tassis protestiert. Am Ende lobte sie dafür auch der Schulleiter.

Entscheidung vor Bremer Landgericht: AfD bleibt antidemokratisch

Die Partei wollte eine einstweilige Verfügung gegen Ex-AfD'ler Hinrich Lührssen erwirken. Der warf der Partei „antidemokratisches“ Verhalten vor.

Verfassungssschutz-Gutachten: Halbwissen über die AfD

Der Verfassungsschutz hat Fakten über rechtsradikale Verstrickungen von AfD-Verbänden im Norden nicht berücksichtigt.

AfD schließt Bremer Redakteur aus: taz ist zu unbequem

Bremens AfD lässt die taz nicht auf ihre Pressekonferenz. Der Grund: Die Zeitung sei „eine Institution im Kampf gegen rechts“.

AfD Bremen konzentriert die Macht: Magnitz über alles

Der Bremer AfD hat ihren Landeschef Frank Magnitz auf Platz 1 der Liste für die Bürgerschaftswahl gewählt.

Demos nach Angriff auf Magnitz: AfD mahnt überparteilich

Nach dem Angriff auf den AfD-Politiker Frank Magnitz warnt ein vorgebliches Bündnis vor Gewalt gegen Politiker. Aufrufende wie Anmelderin gehören zur AfD

Nach dem Angriff auf Frank Magnitz: Interne Querelen in der Bremer AfD

Die eigene Partei beteiligt sich nach dem Angriff auf ihren Landesvorsitzenden nicht am Aufruf zu einer Mahnwache. Ist der Grund die Strafanzeige eines Parteikollegen?

Bremer AfD-Abgeordneter Magnitz: Nur „Rechnungen beglichen“

Gegen den AfD-Abgeordneten Magnitz wird nun wegen Untreue ermittelt. Der Bremer Politiker vermutet parteiinterne Quertreiber hinter den Vorwürfen.

Die Wahrheit: Jeder fällt für sich allein

In der Debatte um den Angriff auf den AfD-Politiker lohnt es sich, einmal die Perspektive der besorgten Mit- und Wutbürger einzunehmen.

Neues zum Überfall auf AfD-Politiker: Kein Kantholz, keine Kopftritte

Die Staatsanwaltschaft hat Angaben über den Angriff auf AfD-Politiker Frank Magnitz in Bremen revidiert.

Kommentar Angriff auf AfD-Politiker: Die AfD gehört politisch bekämpft

Frank Magnitz hetzt gegen „Ausländer“ und seine Partei demonstriert zusammen mit Neonazis. Dennoch darf Gewalt kein Mittel gegen Rechts sein.

Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz: Politiker verurteilen die Tat

Der AfD-Abgeordenete Frank Magnitz wurde in Bremen angegriffen und schwer verletzt. Die Polizei hat dazu nun eine Sonderkommission gebildet.

AfD-Bundestagsabgeordneter in Bremen: Bei Angriff schwer verletzt

Der Landeschef der AfD Bremen, Frank Magnitz, wurde von mehreren Personen angegriffen. Er wurde dabei schwer verletzt.

Renitente Jung-Alternative in Bremen: Die Reihen fast geschlossen

Bremens Junge Alternative rebelliert gegen den AfD-Landesvorstand. Es geht wohl um Listenplätze für die Bürgerschaftswahl.