taz.de -- Kommentar Maaßen-Entlassung: Am Ende nur noch Satire

Verfassungschutz-Chef Maaßen war nicht mehr zu halten. Jetzt geht es um die Zukunft seines Vorgesetzten, Bundesinnenminister Horst Seehofer.

Innenminister Horst Seehofer verdient kein Lob dafür, dass er endlich Geheimdienst-Chef Hans-Georg Maaßen i[1][n den Ruhestand] schickt. Dieser Rausschmiss war überfällig, er kommt zu spät. Und er verschafft Seehofer, der sich selbst krampfhaft an sein Amt klammert, kaum neue Spielräume. Seehofer bleibt ein Minister, an dem schon ein Verfallsdatum klebt.

Der Fall Maaßen taugte am Ende nur noch als Rohstoff für Satire. Der oberste Verfassungsschützer hat sich als [2][Verschwörungstheoretiker] entpuppt. In einer Rede, die Maaßen in Warschau vor anderen Geheimdienst-Chefs hielt, sagte er, dass es in der Bundesregierung „linksradikale Kräfte“ gebe, die von Beginn an gegen die Regierung gewesen seien. Zusammen mit Teilen der Opposition und der Medien hätten diese Kräfte versucht, ihn als Vehikel zum Bruch der Koalition zu benutzen.

Maaßen spricht über die SPD. Aber wen meint er bloß? Andrea Nahles und Olaf Scholz marodieren ja nicht schwarz vermummt durch Berlin-Kreuzberg, die SPD ist so linksradikal wie das Spandauer Finanzamt. Sie nutzte den Fall Maaßen eben nicht als Vorwand für einen Ausstieg aus der Koalition, sondern forderte mit guten Gründen seinen Rücktritt.

Maaßen scheint sich inzwischen [3][in dem rechten Paralleluniversum] zu bewegen, in dem sich AfDler tummeln. Er webte in seiner Warschauer Rede an dem Mythos, dass er gehen musste, weil er gegen Merkels Flüchtlingspolitik war. Maaßen beweist damit nicht nur ein krudes Weltbild, sondern auch eine Distanzlosigkeit zu sich selbst, die ihn für hohe Ämter disqualifiziert. Nicht seine inhaltliche Position sondern seine Unfähigkeit ist die Ursache für den Rauswurf. Eigentlich wäre er schon fällig gewesen, als er vor zwei Monaten via Bild anzweifelte, dass es in Chemnitz Hetzjagden gab.

Seehofer hat lange ignoriert, wie sehr Maaßen dem Ansehen des Staates schadet. Er hat dieses Sicherheitsrisiko zu lange geduldet. Allein deshalb sollte der Innenminister die Größe haben, selbst ebenfalls zurückzutreten.

5 Nov 2018

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