taz.de -- Verwirrung um Horst Seehofer: Hin und Her um möglichen Rückzug

Munteres Durcheinander um die politische Zukunft: Erst heißt es, Horst Seehofer wolle zeitnah den CSU-Vorsitz niederlegen, dann rudert er zurück.

Berlin taz | Zunächst düpierte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Mittwochmorgen den Bundestag: Im Innenausschuss sollte er unter anderem zu seinem Umgang mit dem bisherigen Verfassungsschutzchef [1][Hans-Georg Maaßen] befragt werden und über das „fortdauernde Chaos“ in seinem Ministerium Auskunft geben, wie es in einem Antrag der Grünen hieß. Doch Seehofer erschien nicht und schickte stattdessen zwei Staatssekretäre.

Das löste scharfe Kritik der Opposition aus. André Hahn von den Linken sprach von einem „unmöglichen Umgang mit dem Parlament“, der Grüne Konstantin von Notz von einem „Affront“. FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle sagte, Seehofer vollziehe einen „Abschied auf Raten“.

Dieser mögliche Abschied Seehofers sorgte am Mittwochnachmittag indes für Verwirrung. Zunächst meldete die Zeit, nach ihren Informationen wolle Seehofer in den nächsten Tagen sein Amt als CSU-Parteichef zur Verfügung stellen. Dies hätten mehrere unabhängige Vertraute aus Seehofers Umfeld übereinstimmend berichtet. Der Bayer plane aber, Bundesinnenminister zu bleiben.

Seehofers Sprecher bestätigte den Medienbericht nicht. Er sagte dagegen, sein Chef habe sich hinsichtlich seiner politischen Zukunft noch nicht festgelegt. Der CSU-Vorsitzende halte an dem von ihm selbst angekündigten Zeitplan fest, sich erst nach dem kommenden Montag zu möglichen Konsequenzen aus der bayerischen Landtagswahl und zu seiner eigenen politischen Zukunft zu äußern. Am Montag will der wiedergewählte bayerische Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett im Landtag vorstellen. Schließlich dementierte Seehofer gegenüber der Welt selbst den Zeit-Bericht. „Das ist eine fette Ente“, sagte Seehofer der Zeitung. (mit dpa)

7 Nov 2018

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