taz.de -- Schlechte Umfragen für Berlins SPD: Koalition aus dem Gleichgewicht

Umfragen sehen die SPD als nur noch als Juniorpartner, Grüne und Linke legen zu. Das sorgt für Spannungen, könnte aber mittelfristig die Lösung sein.

Koalitionen aus drei Parteien sind fragile Gebilde. Erst recht, wenn die Hierarchie untereinander unklar ist, zum Beispiel weil alle drei gleich stark (oder schwach) sind oder ein Partner einbricht. In Berlin ist beides der Fall. Die SPD, bei der Wahl im September 2016 noch stärkste Kraft, ist laut Umfragen von ihren damals 21,6 Prozent auf 16 bis 17 Prozent abgerutscht, somit nur noch viertstärkste Partei und in der Koalition zu einer Art informellem Juniorpartner geschrumpft. Laut der am Montag von Forsa und Berliner Zeitung veröffentlichten jüngsten Erhebung stabilisieren sich derweil die Linkspartei bei 22 Prozent und die Grünen bei 18 Prozent.

Das institutionelle Machtgefüge, also etwa die Zahl der Senatoren, spiegelt natürlich noch das Wahlergebnis von 2016 wider. Deswegen rumort es sowohl in der SPD wie der Linkspartei. Erstere, unter Partei- und Regierungschef Michael Müller, wirkt zunehmend rat- und hilflos, wie sie den freien Fall stoppen kann; Letztere lässt, motiviert durch die Umfragen, in internen Runden immer mal wieder die Muskeln spielen. Die Grünen wiederum mahnen, die Linke möge nicht überreizen, denn eine stark geschwächte, von inneren Kämpfen erschöpfte Sozialdemokratie könne nicht im Interesse dieser Koalition sein.

Allerdings ist die bisweilen artikulierte Furcht, die SPD könne mitten in der Legislaturperiode hinschmeißen und das rot-rot-grüne Projekt beenden, unbegründet: Warum sollte die Partei ihren ersten Platz in der Wählergunst nicht so lange wie möglich – sprich bis Herbst 2021 – genießen? Besser wird es nicht mehr. Das Problem besteht eher umgekehrt: Weil die SPD nicht hinschmeißt, entspricht das Machtgefüge innerhalb der Koalition nicht mehr der gefühlten Realität.

Vor diesem Hintergrund ergibt die Warnung der Grünen in Richtung der Linken Sinn: Statt übermütig zu werden, können beide ihre politischen Projekte vorantreiben und darauf hinarbeiten, in drei Jahren vielleicht sogar als Duo die Regierung stellen und die SPD in die wohlverdiente Opposition schicken zu können. Geht es mit den Umfragen so weiter wie bisher, ist das durchaus drin.

6 Oct 2018

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