taz.de -- Brief wegen Maaßen-Beförderung: Nahles will neu verhandeln

SPD-Chefin Andrea Nahles reagiert auf die Kritik an der Beförderung Hans-Georg Maaßens. In einem Brief an Merkel und Seehofer fordert sie eine Neuverhandlung.

Berlin dpa | Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles will nach dem massiven Widerstand in ihrer Partei die [1][geplante Beförderung] des bisherigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen neu mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer verhandeln. Das geht aus einem [2][Brief] von Nahles an Merkel und Seehofer hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über den zunächst Spiegel Online berichtet hatte.

„Ich bin der Auffassung, dass die Spitzen der Koalition noch einmal zusammenkommen sollten, um die gewichtigen, aber sehr unterschiedlichen Anliegen der Koalitionspartner zu beraten“, schrieb Nahles. Die SPD-Chefin hatte zwar erfolgreich auf Maaßens Absetzung gedrungen, dessen Eignung im Kampf gegen Rechtsextremismus von der SPD bezweifelt wurde. Bundesinnenminister Seehofer, der anders als Merkel und Nahles Maaßen stützte, will ihn aber im Gegenzug auf den Posten eines SPD-Staatssekretärs in sein Ministerium holen.

Bundesinnenminister Seehofer schließt neue Beratungen mit Kanzlerin Merkel und Nahles über die Causa Maaßen nicht aus. „Ich denke, eine erneute Beratung macht dann Sinn, wenn eine konsensuale Lösung möglich ist. Darüber wird jetzt nachgedacht“, sagte Seehofer der Deutschen Presse-Agentur. Die drei Parteivorsitzenden hätten auch miteinander am Telefon gesprochen, berichtete er.

Auch Angela Merkel erklärte sich zu Neuverhandlungen über Maaßens Zukunft bereit. „Die Bundeskanzlerin findet es richtig und angebracht, die anstehenden Fragen erneut zu bewerten und eine gemeinsame tragfähige Lösung zu finden“, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag mit.

Im Vorfeld hatte Seehofer betont, auf Maaßens Expertise im Kampf gegen den Terrorismus nicht verzichten zu wollen. Mit seiner eigenwilligen Entscheidung brachte der CSU-Chef aber die SPD in schwere Turbulenzen – es gab an der Basis, Forderungen, die große Koalition zu beenden.

„Die durchweg negativen Reaktionen aus der Bevölkerung zeigen, dass wir uns geirrt haben“, schrieb Nahles in ihrem Brief. „Wir haben Vertrauen verloren, statt es wiederherzustellen. Das sollte Anlass für uns gemeinsam sein, innezuhalten und die Verabredung zu überdenken.“ Sie kündigte für 17.30 Uhr ein Statement in Würzburg an.

21 Sep 2018

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