taz.de -- Seenotrettung im Mittelmeer: Italien weist EU-Mission „Sophia“ ab
Italien will nun auch keine Flüchtlinge mehr aufnehmen, die von der offiziellen EU-Mission „Sophia“ gerettet wurden. Noch ist unklar, wie die EU reagiert.
Berlin dpa | Italien will auch geretteten Migranten an Bord von Schiffen der EU-Marinemission Sophia künftig die Aufnahme verweigern. Das habe der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vor drei Tagen mitgeteilt, berichtete die Welt unter Berufung auf ein Schreiben, das der Zeitung vorliege. [1][Zuletzt waren vor allem die Flüchtlingsrettungsschiffe von Nichtregierungsorganisationen abgewiesen worden.]
Wegen der Dringlichkeit der Angelegenheit hätten die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) bereits am Mittwoch über alternative Lösungen zur Verteilung der geretteten Migranten beraten. Ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden. Die Beratungen sollen an diesem Freitag fortgesetzt werden, wie es heißt.
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte am Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission Sophia gefordert, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete.
Auch Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, fordert, [2][dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie Themis oder Eunavfor Med Sophia], an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen.
20 Jul 2018
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