taz.de -- Militärmission „Sophia“
Marineschiffe der EU-Staaten sollen helfen, das Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen.
Die EU will mit einer neuen Militärmission die Einhaltung des Waffenembargos in Libyen überwachen. Kann das gelingen?
Die „Sophia“-Mission zur Rettung von Flüchtlingen wird durch einen militärischen Marineeinsatz ersetzt. Waffenhändler sollen so abgefangen werden.
Die EU-Operation im Mittelmeer wird vorerst nicht wieder aufgenommen. Die EU-Staaten können sich nicht auf die Verteilung Geretteter einigen.
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini fordert die EU-Staaten auf, wieder Schiffe ins Mittelmeer zu schicken. Die Mission war im März auf Eis gelegt worden.
Bis heute gibt es keine Einigung, wie die aus Seenot geretteten Menschen auf EU-Länder verteilt werden könnten. Italien stellt sich quer – mit Folgen.
Die Bundesregierung pausiert bei EU-Operation „Sophia“ im Mittelmeer. Verteidigungsministerin von der Leyen macht das an der Rolle Italiens fest.
Die Bundeswehr schickt vorerst kein weiteres Schiff vor die libysche Küste. Hintergrund ist die Blockadehaltung der italienischen Regierung in Flüchtlingsfragen.
Die libysche Küstenwache hat ein Flüchtlingsboot in internationalen Gewässern bedrängt. 30 Menschen sollen ertrunken sein, sagt Sea Watch.
Die Militärmission „Sophia“ wurde ausgeweitet. Doch vor Ort gibt es Zweifel und Kritik an ihrem Vorgehen. Viele Militärs fühlen sich alleingelassen.
Brüssel will Libyen beim Aufbau einer Küstenwache und Marine helfen. Die Regierung in Tobruk soll in die Lage versetzt werden, selbst gegen Flüchtlinge vorzugehen.