taz.de -- Kommentar Rettungsschiff „Lifeline“: Menschlichkeit ist kein Gnadenakt

Europa lässt die rund 230 Geflüchteten auf dem Rettungsschiff „Lifeline“ nun nicht auf See sterben. Doch der Kontinent ist nicht wiederzuerkennen.

Europa, was auch immer das eigentlich noch ist, hat sich offenbar entschieden, die rund 230 geflüchteten Menschen auf dem Rettungsschiff „Lifeline“ doch nicht auf See sterben zu lassen. Wie weit ist es gekommen, dass so eine humanitäre Selbstverständlichkeit schon eine gute Nachricht ist?

Noch am Nachmittag wusste die Besatzung der „Lifeline“ nicht offiziell, dass oder wann sie in Malta anlegen darf. Auch, welche europäischen Länder sich nun doch bereit erklären, die Menschen aufzunehmen, war zunächst unklar. Sicher ist aber: Es gibt von keinem einzigen europäischen Land mehr eine entschiedene Unterstützung für die zivilen Rettungsschiffe im Mittelmeer. Sie werden als Schleppergehilfen diffamiert, an der Arbeit gehindert, womöglich gar noch angeklagt.

Die Logik dahinter sprechen die Hetzkommentatoren in den „sozialen“ Medien aus, und Europas Regierungen setzen sie stillschweigend um: statuiert Exempel, lasst die Leute ertrinken, lasst die Milizen der sogenannten libyschen Küstenwache sie einsperren, foltern, als Sklaven verkaufen – nur so werden sie lernen, sich nicht nach Europa aufzumachen.

Wenn alles so weit gut geht, ist das unmittelbare Leiden der Menschen auf der „Lifeline“ jetzt erst einmal zu Ende. Sie erhalten hoffentlich etwas zu essen, ein Bett, medizinische Versorgung, mit viel Glück vielleicht sogar ein faires Asylverfahren. Das alles bekommen sie aber nur, weil die Rettungsschiffe dort unterwegs sind. Denn „Aquarius“, „Sea Watch“ oder eben „Lifeline“ retten die Menschen nicht nur vor dem Ertrinken, sondern auch vor dem Vergessenwerden. Nur deshalb haben sie überhaupt eine Chance.

Europa auf Abschottungskurs

Es scheint, als habe die Bereitschaft einiger Regionen, Bundesländer, Städte und Gemeinden dazu beigetragen, die Situation der „Lifeline“ zu lösen. Das ist gut. Aber es ändert nichts daran, dass Europa auf Abschottungskurs bleibt.

„Wir müssen lernen, solche Bilder auszuhalten“, diese entsetzliche Maxime des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) hat offenbar aufs Furchtbarste funktioniert. Menschlichkeit gilt inzwischen als realitätsfern, das Einklagen von Rechten als unbotmäßig, das Einlösen derselben Rechte als generöser Gnadenakt, rechte Hetze als Volkswille.

Und selbst die Linke meint ernsthaft darüber debattieren zu müssen, dass „Europa doch nicht alle aufnehmen“ könne, statt die sozialen Probleme auf die Tagesordnung zu setzen, die die neoliberale staatliche Selbstaufgabe seit den frühen 90ern geschaffen hat.

Europa ist nicht wiederzuerkennen. Und das liegt nicht an den Geflüchteten.

26 Jun 2018

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