taz.de -- Verhältnis der USA zu Russland: Sanktionen gegen Oligarchen

Die USA verhängen Strafen gegen 38 russische Firmen und Einzelpersonen. Sie begründen ihr Handeln mit einem „Kurs der Konfrontation“ seitens der Russen.

Washington dpa | Die USA haben neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Betroffen seien nicht weniger als 38 russische Firmen und Einzelpersonen, erklärten hohe Regierungsvertreter am Freitag in Washington. Die Maßnahmen seien nicht von einem einzelnen Ereignis ausgelöst worden. „Sie gründen sich auf das wachsende Muster bösartiger Aktivitäten Russlands in der Welt“, hieß es.

Die Sanktionen seien sorgfältig mit europäischen Alliierten abgestimmt worden. Bereits Mitte März hatte die US-Regierung Strafmaßnahmen gegen 19 Personen und fünf Organisationen aus Russland bekannt gegeben.

„Russland hat sich zu einem Kurs der Konfrontation entschieden“, sagten die Regierungsvertreter. Sie führten aus: „Moskau versucht, westliche Demokratien zu unterminieren, es unterstützt das Assad-Regime, das kleine Kinder mit Chemiewaffen tötet, es verübt Attacken im Cyberspace und versucht, auf Wahlen Einfluss zu nehmen.“

„Diese Sanktionen sind nicht gegen das russische Volk gerichtet“, hieß es. „Wir wollen ein besseres Verhältnis zu Russland, das geht nur durch eine Verhaltensänderung Moskaus.“ Solange Russland die Welt zu destabilisieren versuche, würden die USA dagegenhalten. Die neuen Sanktionen würden zusätzlich zu allen bestehenden verhängt.

Die Sanktionen beträfen auch sieben Präsident Wladimir Putin nahestehende Oligarchen und zwölf Firmen, die sie kontrollieren oder besäßen. Den Angaben zufolge spielten die Oligarchen eine Schlüsselrolle in der Politik des Kreml: Russische Oligarchen hätten in einem korrupten System und seinen Versuchen der Destabilisierung profitiert.

6 Apr 2018

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