taz.de -- Saubere Luft in Europa: Viele Städte sperren Autos aus

Fahrverbote und Geschwindigkeitsbeschränkungen sind in vielen europäischen Hauptstädten keine Seltenheit.

Während in Deutschland Bund, Länder und Kommunen nach dem [1][Urteil des Bundesverwaltungsgerichts] vom Dienstag geschockt dastehen, künftig möglicherweise mit Fahrverboten für bessere Luft sorgen zu können oder müssen, sind andere Länder und Städte schon weiter.

Madrid

Die spanische Hauptstadt Madrid verfügt seit Februar 2016 über ein vierstufiges System, um den Privatverkehr im Falle zu hoher Luftbelastung durch Stickoxide einzuschränken.

In einem ersten Schritt wird die Geschwindigkeit auf den Zubringern und auf der Stadtautobahn auf 70 km/h reduziert. Reicht dies nicht, tritt die nächste Stufe in Kraft. Zusätzlich wird dann innerhalb des Ringes der Stadtautobahn M30 ein Parkverbot erlassen. Nur Anwohner mit entsprechender Genehmigung dürfen dann ihr Fahrzeug noch abstellen.

Schritt 3, der bisher nur einmal umgesetzt wurde, sieht außerdem ein Fahrverbot für die Hälfte aller Fahrzeuge innerhalb des Stadtautobahnringes vor. An einem Tag dürfen die Fahrzeuge mit gerader Endziffer auf dem Nummernschild fahren, am nächsten die mit ungerader Endziffer.

Wenn auch das nicht reicht, dürfen die Taxen – 16.000 sind im Großraum Madrid zugelassen – innerhalb des Stadtautobahnringes nur fahren, wenn sie Gäste transportieren. Danach müssen sie sofort die nächste Haltestelle aufsuchen anstatt wie üblich auf der Suche nach Kunden durch die Stadt zu kreuzen.

Mittlerweile ist auch eine völliges Fahrverbot für alte Fahrzeuge geplant. Ab 2025 werden Benziner, die vor 2000 zugelassen wurden und Diesel die älter als 2006 sind, nicht mehr in die Stadt dürfen. Bereits ab 2020 dürfen diese Fahrzeuge nicht mehr in der Innenstadt parken.

Paris

Bei Smogalarm herrschen in der französischen Hauptstadt Paris unter dem Stichwort „Pollution“ besondere Bedingungen: Tageweise abwechselnd dürfen nur Fahrzeuge fahren, deren Autonummer mit einer geraden beziehungsweise mit einer ungeraden Zahl endet. Zuwiderhandlungen werden mit einer Geldbuße von 22 Euro bestraft. Allerdings halten sich viele Pariser nicht an diese Verbote. Außerdem ist es leicht, sie durch Ausnahmeregelungen zu umgehen, etwa wie Journalisten.

Brüssel

Die belgische Hauptstadt hat beschlossen, das bereits ab kommenden Sommer ein umfangreiches Umweltprogramm in Kraft treten soll, um im Smogfall die Luft sauberer zu bekommen. Nach zwei aufeinanderfolgenden Tagen mit Überschreitung der Feinstaub-Grenzwerte sollen danach strikte Maßnahmen in Kraft treten. Dazu gehören ein Verbot der Benutzung von Holzöfen sowie Geschwindigkeitsbeschränkungen in der Stadt. Vor allem aber will Brüssel den Öffentlichen Personennahverkehr und das öffentliche Fahrradverleihsystem kostenlos anbieten, um Autofahrer auf umweltfreundlichere Verkehrsmittel zu locken.

Italien

Zahlreiche italienische Städte operieren schon seit Jahren mit Zufahrtsbeschränkungen im Zentrum. In Rom genauso wie in Mailand, Turin, Bologna oder Florenz wurden „Zonen mit beschränktem Verkehr“ eingerichtet. In der Regel dürfen dort an den Wochentagen von morgens bis abends nur Fahrzeuge hinein, deren Besitzer über eine Berechtigung verfügen, weil sie dort wohnhaft sind oder weil sie bestimmten ausgewählten Berufsgruppen angehören.

Zudem greifen die italienischen Städte bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte regelmäßig zu weiteren, gestaffelten Fahrverboten. Das können autofreie Sonntage sein oder die Verfügung, dass Tag für Tag im Wechsel nur Fahrzeuge mit geraden beziehungsweise ungeraden Kennzeichen verkehren dürfen. Turin zum Beispiel verhängte in diesem Winter für die Tagstunden ein Komplettverbot für Dieselfahrzeuge unter Euro 3. Je nach Feinstaubbelastung trifft es dann die Diesel mit Euro 4 und Euro 5.

Noch einen Schritt weiter will jetzt die Bürgermeisterin Roms, Virginia Raggi, gehen. Sie kündigte an, von 2024 Dieselfahrzeuge komplett aus der Innenstadt zu verbannen.

Eine ältere Version dieses Artikels beschränkte sich nur auf die Ankündigung der römischen Bürgermeisterin Raggi. Nun sind auch die Maßnahmen weiterer italienischer Städte erwähnt.

27 Feb 2018

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