taz.de -- Kommentar Chinas Staatschef Xi Jinping: Mit Markt und Stolz zur Weltmacht

Nach dem Parteitag von Chinas KP geht der Generalsekretär gestärkt in seine zweite Amtszeit. Er bricht mit der Außenpolitik seiner Vorgänger.

Chinas Kommunisten haben Staats- und Parteichef Xi Jinping nun also offiziell in den Olymp ihrer großen Führer aufgenommen. Zum Abschluss des 19. Parteikongresses stimmten die Delegierten am Mittwoch einstimmig für seine politischen Leitlinien und [1][bestätigten ihn für fünf weitere Jahre als Generalsekretär].

Von „Xi Jinping-Denken“ ist in den Parteistatuten von nun an die Rede und einem „Sozialismus chinesischer Prägung“. Xi ist damit auch ideologisch so einflussreich wie es seine beiden unmittelbaren Vorgänger nie waren. Schon ist von einem „neuen Mao“ die Rede.

Doch dieser Vergleich hinkt. Mao war ein überzeugter Kommunist. Er hatte die Lehren Marxens und Lenins tief verinnerlicht und sie dann weiterentwickelt. Mao setzte auf die Zwangskollektivierung der gesamten Wirtschaft und wollte sogar Familien in Kommunen auflösen.

Von einer solchen Ideologie ist Xi weit entfernt. Vielmehr hält er am Kurs der marktwirtschaftlichen Öffnung fest – will zugleich aber so viel Kontrolle über den politischen Apparat, die Wirtschaft, das Internet und der gesamten Gesellschaft behalten wie möglich. Für ihn ist die KP vor allem eins: ein Instrument zum Machterhalt.

Wandel in der Außenpolitik

Xi erinnert damit sehr viel mehr an Deng Xiaoping. Dem Reformarchitekten aus den achtziger Jahren ist zwar Chinas wirtschaftliche Öffnung zu verdanken. Spätestens nach der Niederschlagung der Demokratieproteste 1989 auf dem Tiananmen-Platz hat allerdings auch Deng auf eine autoritäre Führung gesetzt, die Oppositionelle nicht zulässt.

Was an Xi neu ist, [2][sind seine außenpolitischen Bestrebungen]. Deng hatte auf eine Politik der Nichteinmischung gesetzt, Mao schottete sein Land sogar komplett ab. Xi hingegen schwelgt voller Stolz im Aufstieg seines Landes zu internationaler Größe. China wird wieder Weltmacht, predigt Xi seinen Untertanen. Diese Botschaft kommt bei ihnen gut an.

Xi nimmt damit nationalistische Töne vorweg, die in anderen Ländern vor allem von der neuen Rechten zu hören sind. Auch das macht ihn und sein autoritäres System stark – eine Herausforderung für alle liberalen Kräfte dieser Welt.

25 Oct 2017

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