taz.de -- Gespräche zur Krise in Venezuela: Bereit für den Weg zum Dialog
In Venezuela gibt es Hoffnung auf Gespräche zwischen Regierung und Opposition: Beide Seiten schicken Vertreter für ein Treffen in die Dominikanische Republik.
Santo Domingo ap | Repräsentanten der venezolanischen Regierung und der Opposition sind in die Dominikanischen Republik gereist, um dort über eine Wiederaufnahme der Gespräche zur Lösung der politischen Krise im Land zu verhandeln. Es gebe eine große Bereitschaft, einen Weg zum Dialog zu finden, sagte der Präsident der Dominikanischen Republik, Danilo Medina, der das Treffen gemeinsam mit dem früheren spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero initiiert hatte. Er habe sich mehr als fünf Stunden mit beiden Seiten getroffen, so Medina. Ob diese jedoch auch gemeinsam an einem Verhandlungstisch saßen, teilte er nicht mit. Am Donnerstag sollten weitere Treffen stattfinden.
Der Bürgermeister von Venezuelas Hauptstadt Caracas, Jorge Rodríguez, der für die Regierung von Nicolás Maduro nach Santo Domingo gereist war, zeigte sich optimistisch. Oppositionsführer Julio Borges hatte zuvor jedoch bekräftigt, es werde keine neuen Verhandlungen geben, bis die Bedingungen des größten Oppositionsbündnisses erfüllt seien.
Zu diesen gehört beispielsweise, Termine für im Jahr 2018 geplante Wahlen festzulegen, darunter auch die Präsidentschaftswahl. Das Bündnis fordert zudem die Freilassung politischer Gefangener sowie die Anerkennung des von der Opposition kontrollierten Parlaments durch die Regierung.
Eine vorherige Verhandlungsrunde, die der Vatikan begleitet hatte, war gescheitert, weil die Opposition der sozialistischen Regierung vorwarf, sich nicht an bereits getroffene Abmachungen zu halten. Auch damals war es bereits um Wahltermine und die Freilassung Gefangener gegangen.
Nach dem Abbruch der Gespräche verschlechterte sich die Lage in Venezuela rapide. Ab April verging nahezu kein Tag, an dem es nicht zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizisten kam. Mindestens 120 Menschen kamen bei den Ausschreitungen ums Leben.
Die Lage spitzte sich noch weiter zu, als Anfang August eine Verfassungsgebende Versammlung eingesetzt wurde, die gegen die politischen Gegner Maduros vorging. Der Präsident hatte die Opposition mehrmals aufgefordert, Verhandlungen wieder aufzunehmen. Seine Kritiker sagten jedoch, Gespräche hätten keinen Sinn, da Maduro wie ein Diktator regiere und aus dem Amt entfernt werden müsse.
14 Sep 2017
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