taz.de -- Schulz legt „Zukunftsplan“ der SPD vor: Mit zehn Punkten gegen Merkel

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt einen weiteren Plan vor. Er verspricht Geld für Bildung, Infrastruktur und einen Staat, „der online geht“.

Berlin taz | „Deutschland kann mehr.“ Dieser Satz stand am Anfang und am Ende der Rede, mit der Martin Schulz im Atrium des Willy-Brandt-Hauses seiner Partei neuen Mut machen will. Der SPD-Kanzlerkandidat präsentierte am Sonntag seine „10 Ziele für das moderne Deutschland“.

Schulz hat sich einiges vorgenommen. Er will „Vorfahrt für Zukunftsinvestitionen“, eine „Innovationsallianz für die deutsche Industrie“, „Zusammenhalt und Vielfalt in der offenen Gesellschaft sichern“, „gute Arbeit schaffen“, „Familien entlasten“, „Gleichberechtigung von Frauen und Männern voranbringen“, „eine Bildungsoffensive starten“, „solidarische Flüchtlingspolitik in Europa“, überhaupt „Europa besser machen“ und „mehr Frieden in der Welt“. Außerdem erklärt er: „Ich will, dass der Staat online geht, und zwar an 24 Stunden am Tag und 7 Tage die Woche.“

Sein [1][„Zukunftsplan“ (.pdf)], enthält nicht viel Neues – wie könnte er auch, basiert er doch auf dem SPD-Wahlprogramm. Aber die Verpackung ist eine andere: weniger sperrig.

Investitionen sind demnach für die SPD die Zauberformel zur Schaffung des „modernen Deutschland“. Ob in Bildung, in Forschung und Entwicklung, in die Digitalisierung, in Schienen und Straßen, in die Automobilindustrie oder den Wohnungsbau – in alle Bereiche soll investiert werden.

Freundlicher Applaus

Nach den Vorstellungen der SPD soll es künftig neben der Schuldenbremse auch eine „Investitionsverpflichtung des Staates“ geben, „die fest in der mittelfristigen Finanzplanung verankert wird“. Allerdings soll sie sich „an den Spielräumen des Haushalts“ orientieren.

Während die Ausgabenseite intensiv bearbeitet wird, bleibt die Einnahmenseite allerdings reichlich unbeleuchtet. Wohl aus gutem Grund: Niemand soll verschreckt werden. Mehr als der Hinweis, dass „Spitzenverdiener moderat mehr belastet“ werden sollen, findet sich nicht.

Noch vor einigen Monaten war Schulz an gleicher Stelle wie ein Messias gefeiert worden. Davon ist nicht mehr viel übrig, was angesichts von Umfragewerten zwischen 22 und 25 Prozent für die SPD wenig verwunderlich ist. Doch aufgegeben hat Schulz nicht. „Ich möchte ein Kanzler sein, der Probleme anpackt“, gibt er sich kämpferisch. Der Applaus fällt zwar nicht mehr überschwänglich, aber immerhin freundlich aus.

16 Jul 2017

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