taz.de -- Kommentar Chinas Internetzensur: Apple im Sinkflug

Dass Apple keine VPN-Tunnel in China mehr anbieten darf, hat nur zum Teil mit Zensur zu tun. Es geht auch um Vorteile für die heimische Wirtschaft.

Klingt einleuchtend: Wer in China Geschäfte macht, muss sich den dortigen Regeln fügen. Das ist anderswo nicht anders. Nun hat die chinesische Regierung mit einem neuen Cyber-Security-Gesetz ein [1][Verbot erlassen auf Software aus dem Ausland], über die sich die strengen Internetsperren des Landes umgehen ließen. Insofern ist es naheliegend, dass sich ein Konzern wie Apple dem fügt und diese sogenannten VPN-Tunnel aus seinem App-Store entfernt.

Nun ist China nicht irgendein Land. Vielmehr ist die Volksrepublik mit fast einer Milliarde Nutzern das Land mit der weltweit höchsten Zahl an Smartphone-Käufern. Ein Rausschmiss aus dem Reich der Mitte würde den US-Konzern empfindlich treffen.

Doch ist dem wirklich so? Ja, allerdings ist die Wahrheit etwas anders gelagert. Denn selbst wenn sich Apple nicht auf die neue Zensur einlassen würde, befindet sich Apple in China im Sinkflug. Technisch kann die chinesische Konkurrenz schon lange mit dem iPhone mithalten. Geräte von Huawei oder Xiaomi sind sogar um einiges besser. Auf dem chinesischen Smartphone-Markt ist Apple auf Platz fünf abgerutscht.

Der chinesische Staat befördert diese Entwicklung. Auch wenn die Regierung es offiziell nicht zugibt, weil ansonsten Ärger mit der Welthandelsorganisation drohen würde – die Zensur ist oft nur vorgeschoben.

Klage vor der Welthandelsorganisation?

Schon als China um 2009 herum – aus politischen Gründen – die Sperre von Facebook und Twitter verfügte und kurze Zeit später auch die Google-Dienste aus dem chinesischen Markt drängte, ergab sich der interessante Nebeneffekt, dass die chinesischen Dienste zur gleichen Zeit aufsteigen konnten. Baidu, Tencent und Sina gehören heute zu den größten Internetfirmen der Welt.

Auch auf Apple haben es die chinesischen Regulierungsbehörden abgesehen – und kommen ständig mit neuen Restriktionen. Apple hat sich stets darauf eingelassen und durfte den Chinesen weiter iPhones verkaufen. An die Spitze wird es Apple auf diese Weise aber nicht mehr schaffen.

Ein Ausweg für Apple wäre eine Klage wegen des Verstoßes gegen Wettbewerbsregeln bei der Welthandelsorganisation. Zumindest im Streit über Chinas Überkapazitäten im Stahlbereich musste Peking klein beigeben.

1 Aug 2017

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