taz.de -- Konflikt zwischen Nord- und Südkorea: USA lehnen Chinas Kompromiss ab
Nordkorea soll seine Raketentests aussetzen. Im Gegenzug könnten die USA und Südkorea ihre Militärmanover einstellen. Die USA verlangen Vorleistungen Nordkoreas.
Peking ap | China versucht die Spannungen zwischen Nord- und Südkorea sowie den USA zu entschärfen. [1][Nordkorea solle seine Atom- und Raketentests aussetzen], wenn die USA und Südkorea im Gegenzug ihre Militärmanöver einstellen, sagte der chinesische Außenminister Wang Yi am Mittwoch. Die USA lehnten das Angebot ab und verlangten Vorleistungen Nordkoreas. Auch Südkorea war gegen den Vorschlag.
„Zu diesem Zeitpunkt sehen wir das nicht als machbares Abkommen“, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner. Pentagon-Vertreter Gary Ross sagte, US-Verteidigungsaktivitäten in Südkorea könnten nicht gleichgestellt werden mit den wiederholten Verletzungen von Verpflichtungen und Abkommen vonseiten Nordkoreas.
Chinas Außenminister Wang hatte zuvor die Spannungen auf der koreanischen Insel mit zwei Zügen verglichen, die aufeinander zufahren – und keiner wolle nachgeben. „Sind beide Seiten wirklich bereit für eine Frontalkollision?“, fragte Wang. China wolle rote Warnlampen aufleuchten lassen und die Bremsen in beiden Zügen betätigen.
Die Strategie, etwas nacheinander auszusetzen, könne dabei helfen, aus dem „Sicherheitsdilemma herauszukommen“ und die beiden Seiten wieder an den Verhandlungstisch zu bringen, sagte Wang. Dabei solle versucht werden, die Sorgen aller Parteien zu berücksichtigen.
Nordkorea hatte einen derartigen Vorstoß bereits 2015 unternommen. Südkorea und die USA wiesen dies damals zurück und erklärten, ihre Militärübungen gebe es schon lange, während Nordkorea mit seinem Atom- und Raketenprogramm gegen Beschlüsse der Vereinten Nationen verstoße.
Irrationalität und Provokationen
Die UN-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, sagte am Mittwoch, Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un handle irrational und versuche, durch Provokationen Aufmerksamkeit zu erregen. Nordkorea müsse erst einige „positive Aktionen“ unternehmen, bevor es ernst genommen werden könne.
Südkoreas Botschafter Cho Tae Yul sagte, die Militärübungen dienten der Verteidigung. Es sei inakzeptabel, sie mit den Provokationen Nordkoreas gleichzusetzen. Es sei nicht die Zeit für einen Dialog. Nordkorea könne nur durch Druck und Sanktionen dazu gebracht werden, sein Verhalten zu ändern.
Wang rief Südkorea außerdem auf, die Stationierung des US-Raketenabwehrsystems THAAD auszusetzen. Es sei bei den Beziehungen zwischen Peking und Südkorea das größte Problem. „Wir fordern einige Kräfte in Südkorea auf, nicht darauf zu beharren, diesen Weg weiterzugehen“, so Wang. Sonst könne das Ergebnis einen Schaden für andere und für das Land selbst bedeuten.
Washington und Seoul haben betont, das Abwehrsystem sei lediglich zur Verteidigung Südkoreas vorgesehen und keine Gefahr für China oder Russland. China sieht den starken Radar des Systems aber als Sicherheitsbedrohung.
Die Volksrepublik, eigentlich kommunistischer Verbündeter von Nordkorea, hatte in jüngster Zeit Druck auf Pjöngjang ausgeübt. China will, dass das Land sein Nuklear- und Raketenprogramm aufgibt. Im vergangenen Monat setzte Peking alle Kohleimporte aus Nordkorea bis zum Ende des Jahres aus. Für Nordkorea ist China die größter Lieferant für Handel und Hilfsgüter. Mit dem Schritt entzieht China dem Land zudem Zugang zu seiner Währung.
9 Mar 2017
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