taz.de -- Kommentar Inhaftierung von Deniz Yücel: Erdoğans Fanal

Der türkische Präsident protzt: Der Starke bin ich. Die Verhaftung des Journalisten Yücel soll ein ganz großes Zeichen der Abschreckung sein.

Kurzzeitig hat das Regime die europäische Öffentlichkeit in seine bizarre Logik gelockt. Dass nach zweimal sieben Tagen der Polizeigewahrsam für Deniz Yücel, den Korrespondenten der Welt, enden müsse. Am Dienstagnachmittag um drei oder um vier. Ein Staatsanwalt müsste einen Haftbefehl beantragen oder nicht. Worauf ein Haftrichter die Untersuchungshaft verhängen könnte oder nicht. Kafka in Istanbul.

Vergessen wir das. Justiz? Ein Rechtsstaatstheater der Reaktionäre. Polizeipräsidium, Staatsanwaltschaft, Haftrichter? Erdoğan. Seine Gehilfen verwandeln die Tatbestände Reportage und Kommentar in die Straftatbestände Terrorpropaganda und Aufwiegelung der Bevölkerung.

Zur Farce gehört, dass sich die Europäische Union mit der Türkei immer noch in einem Beitrittsverfahren befindet, welches einen Katalog von Beitrittskapiteln umfasst, um festzustellen, ob man zueinander passt. Wobei das Kapitel Nummer 23 Justiz und Grundrechte natürlich nicht geöffnet werden kann. Kafka in Brüssel.

Aber aus! Es wird nichts mehr mit den Grundrechten im Sultanat des Recep Tayyip Erdoğan. Er gefällt sich grob und laut. Er protzt: Der Starke bin ich.

Die EU muss das sehen. Die Bundesregierung muss das sehen. Sie hätten es längst einsehen müssen. In der Türkei wird die freie Presse schon lange zensiert, blockiert und drangsaliert. In der Türkei befinden sich mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten in Haft, das kriegt China nicht hin und nicht mal der Iran. In der Türkei braucht, wer eine regierungskritische Meinung formuliert, sehr viel Mut. Viele bringen ihn dennoch auf. Sie lehren uns, was journalistisches Ethos ist.

Deniz Yücel bleibt im Kopf

Die Repression war da. Dennoch hat die [1][Inhaftierung des deutschen Korrespondenten Deniz Yücel] eine neue Qualität. Sie ist nach dem Vorgehen gegen die türkischen Medien Erdoğans Fanal gegen die internationale Presse, die das Bild des Machthabers in der Welt prägt. Dieses Bild bestimmt den Spielraum mit, den Erdoğan bei vielen politischen Geschäften mit dem Ausland hat, Merkels Dickfelligkeit hin oder her.

Auf die Medien außerhalb der Türkei hat die Regierung in Ankara keinen Zugriff. Daher verfolgten Erdoğans Büttel das Ziel, missliebige Vertreterinnen und Vertreter ausländischer Medien zu vertreiben: Zwei türkische Mitarbeiterinnen der BBC und der New York Times beispielsweise hat der Präsident selbst lautstark attackiert; sie verließen ihr eigenes Land. Ein Reporter des Wall Street Journal wurde zweieinhalb Tage inhaftiert; er flog nach Hause.

Aber Deniz Yücel, den Welt-Korrespondenten aus Deutschland, benutzt Erdoğan jetzt als ganz großes Zeichen der Abschreckung. Den behält er erst einmal.

Die Wirkung kann verheerend sein. Es wird kaum einen Korrespondenten und kaum eine Korrespondentin bei klarem Verstand geben, der oder die Deniz Yücels Inhaftierung nicht im Kopf hat beim Schreiben. Die Logik ist so simpel wie wirksam: Wenn einer festgehalten wird, denken alle ans Gefängnis.

Aber immerhin das: Deniz Yücel im Kopf zu haben, heißt auch, seinen Mut im Kopf zu haben. Und die Solidarität, die seine Verhaftung gerade hervorbringt. Wenn ein Journalist angegriffen wird, schweben alle in Gefahr. Wenn sie einen einsperren, müssen alle dagegen aufstehen.

28 Feb 2017

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