taz.de -- Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: Neuauszählung in Michigan gestoppt

Ein Gericht hat entschieden: Die Behörden dürfen die von Jill Stein beantragte Zählung nun doch einstellen. In Michigan war der Sieg von Trump besonders knapp.

Washington dpa | Im US-Staat Michigan hat ein Gericht die Neuauszählung der Stimmen des Präsidentschaftswahlkampfs gestoppt. Richter Mark Goldsmith hob am Mittwoch eine vorläufige einstweilige Verfügung auf, nach der die Behörden abgehalten worden waren, die von der Grünen-Kandidatin Jill Stein beantragte Zählung zu stoppen, wie die [1][Zeitung The Detroit News] unter Berufung auf den Gerichtsbeschluss berichtete. Nun könne ein staatlicher Wahlvorstand bei einem für Donnerstag geplanten Treffen die Neuauszählung beenden.

Goldsmith erklärte, Stein sei nicht berechtigt gewesen, die Neuauszählung zu beantragen, da sie keine realistische Chance habe, diese zu gewinnen. Nach dem Gerichtstermin sagte Stein der Zeitung The Detroit Free Press, dass die Neuauszählung bislang darauf hindeute, dass es Probleme beim Wahlverfahren in Michigan gegeben habe, besonders in Gemeinden mit Minderheiten und geringen Einkommen.

Stein, die landesweit lediglich ein Prozent der Stimmen auf sich vereint hatte, hatte eine Überprüfung des Ergebnisses in den drei Bundesstaaten Wisconsin, Pennsylvania und Michigan beantragt, wo die Ergebnissen jeweils sehr knapp waren. Sie machte geltend, dass Wahlmaschinen manipuliert gewesen sein könnten. In den drei Staaten war die demokratische Kandidatin Hillary Clinton Favoritin gewesen.

In Wisconsin läuft die Auszählung seit vergangenen Donnerstag. Bisherigen Angaben zufolge gibt es nur marginale Änderungen. Trump hatte mit rund 22 000 Stimmen Vorsprung oder 0,8 Prozentpunkten gewonnen. In Pennsylvania hatte Stein am Samstag einen Rückzieher gemacht und ihn mit hohen Kosten begründet. Sie hat dennoch am Montag Klage eingereicht. Sie hofft auf eine für sie positive Entscheidung eines Bundesgerichts. 99 Prozent der Stimmen sind ausgezählt, Trump hatte offiziell mit 65 000 Stimmen oder 1,1 Prozentpunkten gewonnen.

Am 13. Dezember ist Schluss

In Michigan war das Ergebnis am knappsten: Der Republikaner Donald Trump gewann gegen Clinton mit einem Vorsprung von 10 704 Stimmen oder 0,2 Prozentpunkten. Die Neuauszählungen müssen gesetzlich bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein. Es wird nicht damit gerechnet, dass sie Einfluss auf das Endergebnis der Wahl haben werden. Am überraschenden Sieg Trumps wird sich aller Voraussicht nach nichts ändern.

Dennoch liegt Clinton liegt trotz ihrer Niederlage bei der US-Präsidentenwahl nun fast 2,7 Millionen Stimmen vor dem Republikaner Donald Trump. Das geht aus inoffiziellen Zahlen des Cook Reports hervor, auf den sich auch mehrere US-Medien berufen.

Für Clinton stimmten nach derzeitigem Stand der Auszählung demnach 65,47 Millionen Menschen und für Trump 62,81 Millionen. Damit ist Clinton nicht mehr weit von den 65,9 Millionen Menschen entfernt, die 2012 für Barack Obama gestimmt hatten.

8 Dec 2016

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