taz.de -- Neuauszählungen nach der US-Wahl: Clinton-Lager unterstützt „Recount“
In drei Staaten soll neu gezählt werden. Donald Trump nennt das von Jill Stein angestrebte Vorhaben „aberwitzig“. Team Clinton macht sich wenig Hoffnung.
Washington dpa | Das Wahlkampf-Lager der unterlegenen US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton unterstützt eine Neuauszählung der Stimmen in drei Bundesstaaten. Aber es macht sich praktisch keine Hoffnung, dass sich am Wahlausgang etwas ändert. Sieger Donald Trump nannte die von der Grünen-Bewerberin Jill Stein angestrebten Neuauszählungen „aberwitzig“ und rief dazu auf, das Wahlergebnis zu akzeptieren.
Im Einzelnen geht es um Wisconsin, Pennsylvania und Michigan, wo das Resultat jeweils sehr knapp ausgefallen ist. Hätte Clinton am 8. November in diesen drei Staaten gewonnen, wäre sie und nicht ihr republikanischer Gegner Donald Trump der Gesamtsieger geworden.
Zusammen sind es aber immer noch mehr als 100.000 Stimmen, die Clinton bei der Neuauszählung hinzugewinnen müsste. Nach übereinstimmender Einschätzung von Experten ist es sehr unwahrscheinlich, dass dies gelingt.
Dass das Clinton-Team diese Einschätzung teilt, zeigt sich darin, dass es nicht selber die Initiative für Neuauszählungen ergriff, sondern jetzt lediglich Vorstöße der – bei der Wahl völlig chancenlosen – Stein unterstützt. Im Wesentlichen wird sich das Engagement des Clinton-Lagers auf die Entsendung von Beobachtern bei der Neuauszählung beschränken.
22.177 Stimmen in Wisconsin
Stein hat bereits einen „Recount“ in Wisconsin beantragt, der genehmigt wurde, und plant entsprechende Petitionen auch in Michigan und Pennsylvania. Trump hatte in Wisconsin mit einem Vorsprung von 22.177 Stimmen gewonnen, wie die New York Times am Sonntag schrieb. In Pennsylvania gewann er demnach mit einem Vorsprung von 70.638 Stimmen, und in Michigan, wo das Ergebnis erst am Montag offiziell feststehen wird, liegt er mit 10.704 Stimmen vorn.
Die Neuauszählung in Wisconsin muss bis zum 13. Dezember abgeschlossen sein. Will Stein auch entsprechende Anträge in den beiden anderen Staaten einreichen, muss sie das der Washington Post zufolge in Pennsylvania spätestens am Montag tun, in Michigan am Mittwoch. Dann laufen die Fristen ab.
Trump warf Stein einen „Schwindel“ vor. In einer schriftlichen Erklärung unterstellte er der Grünen, die insgesamt weniger als ein Prozent der Stimmen erhalten habe, lediglich ihre Kasse füllen zu wollen. Er bezog sich dabei darauf, dass Stein in den vergangenen Tagen mehr als fünf Millionen Dollar an Spenden zur Finanzierung der Neuauszählung gesammelt hatte. Vermutlich stammen die Gaben größtenteils von Clinton-Anhängern.
Anfällig für Hackerangriffe
Computer-Experten hatten darauf hingewiesen, dass die in Wisconsin benutzten Wahlautomaten anfällig für Hackerangriffe seien und deswegen in anderen Bundesstaaten, etwa Kalifornien, nicht benutzt werden dürfen. Die favorisierte Clinton hatte in Stimmbezirken, in denen Wahlmaschinen benutzt wurden, deutlich schlechter abgeschnitten als in Wahllokalen, wo auf handgeschriebene Stimmzettel gesetzt worden war.
Der Rechtsberater des Clinton-Teams, Marc Elias, erklärte am Samstag, eigene Nachprüfungen hätten keine Beweise für Unstimmigkeiten erbracht. Daher habe das Clinton-Lager selber auch keine Nachzählungen beantragt. Aber jetzt, da Stein die Initiative ergriffen habe, „beabsichtigen wir eine Teilnahme, um sicherzustellen, dass der Prozess in einer Weise erfolgt, die fair für alle Seiten ist“.
Landesweit waren bei der Wahl am 8. November auf Clinton rund zwei Millionen mehr Stimmen entfallen als auf Trump. Die Vergabe der Wahlmänner erfolgt jedoch auf Basis der Bundesstaaten nach dem Winner-Takes-All-Prinzip: Hohe Siege zählen nicht mehr als knappe.
27 Nov 2016
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