taz.de -- Obama und Trump im Weißen Haus: Friede, Freude, Eierkuchen

Dass sich der Noch- und der zukünftige Präsident nicht mögen, ist im Wahlkampf mehr als deutlich geworden. Jetzt scheinen sie die Gräben überwinden zu wollen.

Washington afp | Betont harmonisch haben US-Präsident Barack Obama und sein gewählter Nachfolger Donald Trump die Machtübergabe eingeleitet. Obama empfing Trump am Donnerstag zu einem rund 90-minütigen Treffen im Weißen Haus und bot ihm ungeachtet des von persönlichen Angriffen geprägten Wahlkampfes seine Unterstützung an. [1][In mehreren Städten entlud sich die Wut von Demonstranten über den für die Republikaner angetretenen Rechtspopulisten derweil in Gewalt.]

Obama sprach nach den Beratungen im Oval Office von einem „ausgezeichneten Gespräch“ mit Trump, der am Dienstag die Wahl gegen die Demokratin Hillary Clinton entgegen der Erwartung vieler Meinungsforscher gewonnen hatte. Die Themenpalette reichte demnach von der Außen- über die Innenpolitik bis zu organisatorischen Fragen der Amtsübernahme.

Obama versprach, seine Regierung werde ihr „Möglichstes“ tun, um dem neu gewählten Staatschef zu helfen. „Denn wenn Sie Erfolg haben, dann hat das Land Erfolg.“ Der in Regierungsdingen unerfahrene Trump erklärte, er freue sich auf die Zusammenarbeit und sei offen für Ratschläge. Das Treffen hätte nach seinem Geschmack „noch viel länger“ dauern können. Parallel trafen sich die First Lady Michelle Obama und Tumps Ehefrau Melania.

Eigentlich ist das Verhältnis zwischen Obama und Trump von gegenseitiger Abneigung geprägt. Der Immobilienmilliardär war eine treibende Kraft hinter der Verschwörungstheorie, dass der Demokrat angeblich in Kenia geboren worden sei und daher nie hätte Präsident werden dürfen. An der Seite von Clinton prangerte Obama derweil die abfälligen Äußerungen Trumps über Minderheiten und Frauen an und sprach ihm die Tauglichkeit für das höchste Staatsamt ab.

Doch nach dem erbittert geführten Wahlkampf bemühen sich beide Seiten, die tiefen Gräben im Land zuzuschütten. Trump zeigte sich in seiner Siegesrede am Mittwoch versöhnlich und versprach, „Präsident aller Amerikaner“ sein zu wollen. Nach dem Gespräch mit Obama kam Trump auch mit dem Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, dem Republikaner Paul Ryan, zusammen.

Steinmeier fordert Offenlegung außenpolitischer Ziele

Der Ausgang der Wahl trieb landesweit tausende Menschen zu Protesten auf die Straßen. Die meisten Aktionen blieben friedlich, es gab aber auch Gewaltausbrüche. In New York bewegte sich am Mittwochabend ein Demonstrationszug mit tausenden Teilnehmern zum Trump Tower, dem Wohn- und Firmensitz des designierten Präsidenten. In Sprechchören und auf Plakaten warfen die Teilnehmer ihm Fremdenhass, Rassismus und Frauenfeindlichkeit vor.

In der Hauptstadt Washington versammelten sich hunderte Menschen zu einer Mahnwache vor dem Weißen Haus. In Los Angeles brachten Demonstranten zeitweise den Verkehr zum Stillstand. Vor dem Rathaus zündeten sie eine Trump-Puppe an. Im kalifornischen Oakland wurden mehrere Polizisten bei Krawallen verletzt.

Bei den Demonstrationen forderten Kundgebungsteilnehmer auch immer wieder eine Reform des Wahlmänner-Systems zur indirekten Wahl des Präsidenten. Dieses hat dazu geführt, dass die Demokratin Clinton nicht Präsidentin wird, obwohl sie landesweit mehr Stimmen als Trump errungen hat.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) rief Trump auf, möglichst bald seine außenpolitischen Ziele festzulegen. Die neue US-Regierung müsse sich nun schnell sortieren und ihre Positionen entwickeln, [2][sagte Steinmeier Spiegel Online.] „Ich weiß aus zahlreichen Gesprächen mit europäischen Nachbarn, wie irritiert sie über abschätzige Äußerungen über die Nato und Nato-Partner sind“, sagte Steinmeier über Trumps Aussagen im Wahlkampf. Abgesehen davon seien bei dem künftigen US-Präsidenten sehr viele außenpolitische Fragen offen.

11 Nov 2016

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