taz.de -- AfD-Stadtrat scheitert in Berlin-Pankow: „Es hat dann auch mal gereicht“

Der AfD-Kandidat Nicolas Seifert ist am Mittwochabend in Pankow vierfach gescheitert. Michael van der Meer leitet das Bezirksparlament und weiß, was jetzt passiert.

Herr van der Meer, der AfD-Kandidat für den Stadtratsposten in Pankow ist am Mittwochabend im Bezirksparlament vier Mal hintereinander nicht gewählt worden. War es eine anstrengende Sitzung?

Michael van der Meer: Ach, so wild war das gar nicht. Ich hatte ja von der AfD die Ankündigung, wir wählen heute so lange, bis er durch ist. Da hab ich gleich gesagt, mit Sicherheit nicht. Da gibt es ja verschiedene Urteile und Schriftsätze, auf die ich mich berufen kann. Das höchste, was ich bisher erlebt hatte in der Verwaltungspraxis, sind fünf Wahlgänge, normal sind eigentlich maximal drei. Wir haben dann insgesamt fünf gemacht, mit dem aus der letzten Sitzung. Dann hat es auch mal gereicht. Jetzt gebe ich das Ganze an die Bezirksaufsicht der Senatsinnenverwaltung, ich mache gerade den Schriftsatz fertig.

Die AfD hat das Vorschlagsrecht für den Posten und will an dem Kandidaten festhalten. Was passiert jetzt?

Wir warten jetzt erst mal, was die Innenverwaltung sagt. Ich denke, die werden erst einmal dazu auffordern, einen anderen Kandidaten zu benennen, vielleicht auch noch mal einen letzten Wahlgang durchzuführen. Erst auf der nächsten Stufe wird es dann die nächste Konsequenz geben.

Sie meinen, dass die AfD ihr Vorschlagsrecht verliert.

Nach dem Bezirksverwaltungsgesetz ist das jedenfalls denkbar. Wenn das Vorschlagsrecht missbraucht wird, weil ein nicht durchsetzungsfähiger Kandidat wieder und wieder vorgeschlagen wird, dann wiegt höher, dass der Posten besetzt werden muss – dann kann eine Fraktion das Recht auch verlieren.

Bis die Sache entschieden ist, arbeitet das Bezirksamt einfach mit einem Stadtrat weniger?

Ja, auch wenn das eigentlich nicht geht. Das sind ja riesige Arbeitsbereiche, das ist einfach nicht zu wuppen, wenn es zu wenig Amtsinhaber gibt. Insofern konnte ich da jetzt auch nicht immer weiter wählen lassen und damit alles lähmen. Jetzt muss die Innenverwaltung entscheiden.

17 Nov 2016

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