taz.de -- Rückführung von Flüchtlingen: Wieder nach Griechenland abschieben

Innenminister de Maizière will Flüchtlinge wieder von Deutschland nach Griechenland zurückschicken. Wegen schlechter Bedingungen wurde dies 2011 ausgesetzt.

Berlin dpa | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlinge künftig wieder nach Griechenland zurückschicken. „Bisher steht die Rechtsprechung dagegen“, sagte de Maizière der Welt am Sonntag.

Man habe in Europa aber viel unternommen, um die Situation in Griechenland zu verbessern: „Das muss dann auch Folgen haben und dazu führen, dass entsprechend der Dublin-Verordnung Flüchtlinge auch wieder nach Griechenland zurückgeschickt werden können.“

Nach der Dublin-Verordnung muss jeder Flüchtling seinen Asylantrag in dem EU-Land stellen, das er zuerst betreten hat. Wird er in einem anderen EU-Staat aufgegriffen, kann er in das Einreise-Land zurückgeschickt werden. Rückführungen von Deutschland nach Griechenland wurden jedoch wegen der schlechten Aufnahmebedingungen in dem krisengeschüttelten Land bereits 2011 ausgesetzt.

Einen deutschen Alleingang in dieser Frage lehnte der Innenminister ab. „Es ist wichtig, dass wir zu einer gemeinsamen europäischen Haltung kommen. Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen“, sagte de Maizière.

4 Sep 2016

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