taz.de -- Rekordanzahl rechtsextremer Demos: Straßen voller Neonazis

Im Jahr 2015 hat es dem Verfassungsschutz zufolge 690 Neonazi-Demos gegeben, dreimal so viele wie 2014. Das ist der Höchststand seit der Wiedervereinigung.

Berlin epd | Neonazis haben im vergangenen Jahr so viele Aufmärsche veranstaltet wie nie zuvor seit der Wiedervereinigung. „Die Anzahl rechtsextremer Kundgebungen erreichte 2015 einen bis dahin nicht gekannten Höchststand“, [1][berichtet der Tagesspiegel] unter Berufung auf einen Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Es seien insgesamt 690 Veranstaltungen registriert worden und damit mehr als dreimal soviel wie 2014. Damals waren es 225 Demonstrationen.

Mehr als 80 Prozent der rechtsextremen Kundgebungen im vergangenen Jahr hätten sich demnach mit den Themen „Asyl“, „Zuwanderung“ und „Islamisierung“ befasst, meldet das BfV. Die Gesamtzahl aller rechten Aufläufe dürfte noch höher sein. Der Verfassungsschutz zähle die Demonstrationen von „Pegida“ in Dresden nicht mit, da die Bewegung bislang nicht als rechtsextrem dominiert eingestuft wird. Der Verfassungsschutz nenne allerdings Veranstaltungen anderer Gida-Gruppierungen, die er als rechtsextrem bewertet, wie „MVGida“ (Mecklenburg-Vorpommern), „Thügida“ (Thüringen) und „Magida“ (Magdeburg).

Die meisten Aufmärsche organisierte die NPD, heißt es in dem Bericht weiter. Sie habe zu 266 Demonstrationen aufgerufen, im Jahr 2014 seien es 123 gewesen. Auch die beiden Neonazi-Parteien „Die Rechte“ und „Der III. Weg“ steigerten demnach ihre Agitation auf der Straße. „Die Rechte“ mobilisierte zu 95 Aufmärschen (2014: 21), „Der III. Weg“ veranstaltete 31 (2014: 8). Auch parteiunabhängige Rechtsextremisten seien mit 290 Demonstrationen deutlich stärker aktiv gewesen als 2014 (56). Lediglich bei der islamfeindlichen Partei „Pro NRW“ habe der Verfassungsschutz einen Rückgang festgestellt (2015: 8 Demonstrationen, 2014: 20).

Laut Bundesamt fand „die deutliche Mehrheit“ rechtsextremer Kundgebungen in Ostdeutschland statt und nur jede vierte in den westlichen Bundesländern, berichtet die Zeitung weiter. Besonders viele Teilnehmer hätten Rechtsextremisten in Thüringen und Sachsen mobilisieren können.

Die Entwicklungen im Zuge der „Flüchtlingskrise“ hätten sich „begünstigend auf die Demonstrationsaktivitäten von Rechtsextremisten ausgewirkt“, zitiert die Zeitung aus dem Bericht des BfV. Die von Fremdenfeindlichkeit und der Ablehnung des demokratischen Systems geprägten Rechtsextremisten hätten sich in ihrem Aktivismus bestätigt und herausgefordert gefühlt.

So sei es gelungen, „neue Szeneangehörige und Sympathisanten an sich zu binden und insbesondere mit fremdenfeindlichen Anti-Asyl-Kundgebungen zu mobilisieren“. Das BfV registrierte zudem eine deutliche Zunahme der Konzerte rechtsextremer Bands und Liedermacher. 2015 sei mit 199 Konzerten und Liederabenden der höchste Stand seit 2012 erreicht worden.

14 Jul 2016

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