taz.de -- Sexuelle Orientierung: UN-Experte soll LGBT-Rechte schützen
Die UN haben beschlossen einen Experten zu ernennen, der sich für die Rechte von lesbischen, schwulen, bi- und transsexuellen Menschen (LGBT) einsetzt.
Genf epd | Die Vereinten Nationen wollen Homosexuelle besser vor Diskriminierung und Gewalt schützen. Der UN-Menschenrechtsrat schuf am Donnerstagabend in Genf das Amt eines unabhängigen Experten, der die Einhaltung der Rechte sexueller Minderheiten überwachen soll.
Insgesamt stimmten 23 Mitgliedsländer des Rates, darunter auch Deutschland, für die Einsetzung des Experten mit einer Amtszeit von drei Jahren. Dagegen stimmten 18 Länder darunter Algerien, China, Indonesien, Kenia, Russland und Saudi-Arabien. Sechs Staaten enthielten sich.
Eingebracht hatten den Entwurf lateinamerikanische Staaten wie Argentinien, Brasilien, Chile und Mexico. Der neue Beauftragte soll Berichte für den UN-Menschenrechtsrat und die UN-Vollversammlung anfertigen. Darin soll er darlegen, ob und wie die Mitgliedsstaaten ihren internationalen Verpflichtungen zum Schutz sexueller Minderheiten nachkommen.
Die UN müssen den Beauftragten noch benennen. Der Experte soll verstärkt auf das Problem der Diskriminierung und der Gewalt gegen sexuelle Minderheiten aufmerksam machen und die Gründe für Übergriffe benennen.
Menschenrechtsorganisationen wie der International Service for Human Rights begrüßten die Entscheidung. Schwule, Lesben, Bi- und Transsexuelle seien vermehrt Opfer von Hass und Gewalt und müssten besser geschützt werden.
Im UN-Menschenrechtsrat sind 47 Länder vertreten. Das Gremium überwacht die Einhaltung der Menschenrechte, kann aber keine Sanktionen verhängen.
1 Jul 2016
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